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Wie sich US-Senator Lindsey Graham seine Bezeichnung als "Sponsor des Terrorismus" verdiente
Der kriegstreiberische US-Senator hat über die Etiketten, die Moskau ihm angeheftet hat, zwar gelacht, aber der Spaß geht auf seine Kosten. Graham hämmert gerne mit der Faust auf den Schreibtisch, aber es ist ihm völlig egal, wo sich der aufgewirbelte Staub danach niederlegt.
Von Rachel Marsden
Lasst uns ein kleines Spiel spielen, einverstanden? Die Frage lautet: Wer hat es gesagt, ein berühmter Terrorist oder der US-Senator Lindsey Graham?
"Ich sage es jetzt schon seit sechs Monaten. Lasst uns gegen Iran zuschlagen! Sie haben Ölfelder, die im offenen Freien liegen. In Iran befindet sich das Hauptquartier der Revolutionsgarden, das man sogar vom Weltraum aus sehen kann. Lasst es uns von der Weltkarte wegblasen."
"Gibt es in Russland einen Brutus? Gibt es einen erfolgreicheren Oberst Stauffenberg im russischen Militär? Die einzige Möglichkeit, dies alles zu beenden, besteht darin, dass jemand in Russland Putin ausschaltet. Er würde seinem Land – und der Welt – einen großen Dienst erweisen."
"Das Ziel besteht darin, den libyschen Staatsführer Muammar Gaddafi loszuwerden. Die Menschen um Gaddafi müssen jeden Tag aufwachen und sich fragen: Wird dies mein letzter Tag sein? Die Militärkommandeure, die Gaddafi unterstützen, sollten bombardiert werden. Daher würde ich nicht zulassen, dass ein UN-Mandat uns daran hindert, das Richtige zu tun."
"Alle Schäden, die ein Krieg mit Nordkorea mit sich bringen würde, wären es im Hinblick auf die langfristige Stabilität und die nationale Sicherheit wert."
"Der einzige Iraner, den wir in Syrien oder im Irak getötet haben, ist ein Idiot, der nicht wusste, wie er uns aus dem Weg gehen konnte."
"Ich werde mich der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs unterwerfen, wenn Sie es auch tun. Kommen Sie und tun Sie Ihr Bestes. Wir sehen uns in Den Haag."
In der Tat ist es eigentlich kein so großes Rätsel, warum Russland diesen Mann diese Woche zum Terroristen erklärt hat, der all diese Dinge tatsächlich laut und deutlich von sich gegeben hat und der zufällig auch ein gewählter Senator und kein Teenager mehr ist, der ein Videospiel spielt, das den Dritten Weltkrieg zum Thema hat. Lindsey Grahams Äußerungen lassen einen jedoch etwas anderes glauben. "Da gehen alle meine Rubel flöten!", schrieb der Senator aus South Carolina auf X, dem ehemaligen Twitter, nachdem er von Russland auf die Liste von Terroristen gesetzt wurde, wodurch gleichzeitig alle seine Vermögenswerte in Russland eingefroren wurden.
Was also hat Graham dieses Mal geäußert, um Moskaus Aufmerksamkeit zu erregen und die prestigeträchtige Ernennung zum Terroristen verliehen zu bekommen? Vielleicht die Forderung, dass die USA Russland, nach dem Tod des Oppositionellen Alexei Nawalny in einem staatlichen Gefängnis, als Sponsor des Terrorismus bezeichnen sollten? Sehen Sie, wenn man schon einmal Banken ausgeraubt hat, dann sollte man vielleicht nicht an die Öffentlichkeit treten und für die Notwendigkeit plädieren, gegen Bankräuber vorzugehen.
Bereits im Jahr 2022 verabschiedete die EU einen unverbindlichen Beschluss, Russland mit derselben Bezeichnung zu belegen. Das Ergebnis war, abgesehen von einem anfänglichen Medien-Rummel, ein großes Schulterzucken. Ist Ihnen aufgefallen, dass die Mitgliedsstaaten der EU keinen Finger krumm machten, als der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij einzelne EU-Länder wie Frankreich aufforderte, dasselbe zu tun? Dafür gibt es einen guten Grund.
Eine wesentliche Konsequenz daraus, Russland als staatlichen Sponsor des Terrorismus zu bezeichnen, besteht darin, dass es Moskau dazu veranlassen könnte, eine ähnliche Karte gegen die USA oder ihre Verbündeten auszuspielen, weil sie ukrainische Söldner mit Waffen, Geld und einer Ausbildung unterstützen, insbesondere jene der in Russland verbotenen Neonazis des Regiments Asow, das in die ukrainische Armee integriert und im Jahr 2022 vom Obersten Gerichtshof Russlands als terroristische Organisation eingestuft wurde. Zum Glück ist Lindsey Graham eigentlich für nichts an der außenpolitischen Front verantwortlich. Das fällt Biden zu. Dessen Rolle erfordert die Berücksichtigung aller Implikationen, die es mit sich bringt, wenn man tatsächlich tun würde, was auch immer Graham vorschlägt, wenn er seinen Mund im Dienste der Ablenkung der Massen aufreißt.
Nicht, dass das Graham kümmern würde. Er geht davon aus, dass alles in Ordnung ist, solange er rhetorische Granaten abfeuern kann, während er sich sicher hinter Onkel Sam verstecken kann. Was er jedoch weiterhin falsch einschätzt, ist der Rückstoß, den er gegen seine eigene neokonservative interventionistische Ideologie an der Heimatfront auslöst.
Die USA haben genug eigene Probleme und die Menschen dort wissen es. Insbesondere die jüngeren Generationen, die es satthaben, ununterbrochen finanziell für Konflikte und für falsch gesetzte Prioritäten aufkommen zu müssen. Und dennoch kann Graham sich keine Gelegenheit entgehen lassen, weitere Vorwände dafür zu schaffen. Es ist nicht gerade eine Überraschung, dass Graham selbst einmal gegenüber USA Today sagte: "Wenn ich ein Verteidigungsunternehmer wäre, dann wäre ich ein großer Fan von Lindsey Graham, weil ich den Wiederaufbau unseres Militärs vorangetrieben habe." Das würde erklären, warum er einen Großteil der 2,9 Millionen US-Dollar an Spenden für seinen Präsidentschaftswahlkampf von Verteidigungsunternehmen erhielt, wie The Intercept damals berichtete. Man könnte meinen, dass die Tatsache, im Vorwahlkampf gegen Trump verloren zu haben – einen der wenigen Präsidenten, die während ihrer Amtszeit keinen neuen Krieg begonnen haben –, aufschlussreich gewesen wäre.
"Steht auf, Leute, holt euch gleich hier euren nächsten Weltkrieg." Das ist im Grunde die Botschaft, die immer und immer wieder aus dem Mund des US-Senators Lindsey Graham erklingt. Es ist alles Spiel und Spaß – und Gewinn – unabhängig davon, wie viele der "kleinen Leute" am Ende mit ihrem Leben bezahlen müssen.
Grahams Markenzeichen ist es, ununterbrochen den Mund aufzureißen und dafür zu plädieren, Kriege loszutreten – überall, außer natürlich in den USA selbst –, indem er Angriffe gegen fremde Länder befürwortet. Er hämmert auf den Schreibtisch, aber es ist ihm völlig egal, wo sich der aufgewirbelte Staub danach niederlegt. Das muss dann jemand anderes mit tatsächlicher Verantwortung erledigen. Leute wie er und sein bester Freund, der verstorbene Senator John McCain, und der ehemalige Botschafter und nationale Sicherheitsberater von Trump, John Bolton, sind im Grunde alle aus dem gleichen Holz geschnitzt. Graham und McCain waren diejenigen, die sich aktiv bei ihren republikanischen Kollegen dafür einsetzten, dass die von Obama ernannte Victoria "Regime Change" Nuland im Mai 2013 in der Rolle der stellvertretenden Außenministerin für Europa bestätigt wurde. Es gelang ihnen, das durchzuboxen. Nur ein paar Monate später kreuzte Nuland in der Ukraine auf, als der Euromaidan des Weges kam, verteilte Kekse und wurde dabei abgehört, wie sie mit dem US-Botschafter in Kiew besprach, wer das neue ukrainische Kabinett nach dem Putsch bilden sollte.
Sie alle repräsentieren eine längst vergangene Ära, die noch vor Social Media, mit seiner Vielfalt an Analysen und Informationsfreiheit, vorherrschte. Neokonservative Narrative, die endlose Kriege vorantrieben, erfuhren damals deutlich weniger Widerstand von marginalisierten Andersdenkenden. Die Ergebnisse dieser Politik, vom Nahen Osten bis nach Afrika, waren so katastrophal, dass sie jeden Vertrauensvorteil verspielt haben. Diese Fraktion wird heute von einer populistischen, von Trump geprägten Doktrin der militärischen Nichteinmischung – oder zumindest einer minimalen Intervention – dominiert, was von jüngeren Generationen favorisiert wird, aber auch von jenen, die es satthaben, in den vergangenen Jahrzehnten dahin gehend manipuliert worden zu sein, einen Krieg nach dem anderen zu unterstützen – und das mit enttäuschenden Resultaten.
Während Lindsey Graham also damit beschäftigt ist, Putin den Mittelfinger zu zeigen und darüber zu lachen, wie Moskau einen Schuss abfeuerte und ihn dabei verfehlte, sollte er vielleicht darüber nachdenken, wo der Querschläger am Ende tatsächlich eingeschlagen ist. Und wie sehr er sich wieder einmal selbst zu einem rücksichtslosen Esel machte, in den Augen der immer kriegsmüderen Amerikaner.
Aus dem Englischen.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabhängig produzierten französischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website findet man unter rachelmarsden.com
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