International
Aserbaidschan: Alijew bei Präsidentschaftswahlen wiedergewählt
Ilham Alijew ist für eine fünfte Amtszeit als Präsident Aserbaidschans wiedergewählt worden. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission erhielt er 92,05 Prozent der Stimmen, nachdem rund 93 Prozent der Stimmzettel ausgezählt worden waren.
Am 7. Februar fanden in Aserbaidschan Präsidentschaftswahlen statt. Wie der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission mitteilte, erhielt der amtierende Präsident Ilham Alijew 92,05 Prozent der Stimmen, nachdem rund 93 Prozent der Stimmzettel ausgezählt worden waren. Alle anderen Kandidaten erhalten weniger als 3 Prozent der Stimmen.
Ursprünglich sollten die Wahlen im April 2025 stattfinden, wenn Alijews Amtszeit als Staatsoberhaupt ausläuft. Im Dezember 2023 unterzeichnete er jedoch ein Dekret über vorgezogene Wahlen und begründete diese Entscheidung mit der Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes.
Am 19. September hatte Aserbaidschan eine Militäroperation in Bergkarabach gestartet, die nur einen Tag dauerte. Die Behörden der Region kündigten die Auflösung der nicht anerkannten Republik zum 1. Januar 2024 an. Im Oktober 2023 unterzeichnete der armenische Premierminister Nikol Paschinjan eine Erklärung, in der er die Republik Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkannte.
Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro, der tadschikische Präsident Emomalij Rahmon, der serbische Präsident Aleksandar Vučić, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sowie der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko haben Alijew bereits zu seinem Sieg gratuliert. Auch der russische Präsident Wladimir Putin gratulierte.
Alijew ist seit Oktober 2003 Präsident von Aserbaidschan. Er übernahm das Amt von seinem Vater.
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