International
NATO-Generalsekretär Stoltenberg für den Friedensnobelpreis nominiert
Nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an den damals frisch gewählten US-Präsidenten Barack Obama und an die EU muss einen gar nichts mehr wundern. Nun wurde der Generalsekretär des Militärbündnisses NATO für diese Auszeichnung nominiert.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist für den diesjährigen Friedensnobelpreis nominiert worden, berichtet am Donnerstag die Zeitung Verdens Gang (VG).
Die Nominierung soll dem Bericht zufolge durch Abid Raja, Norwegens ehemaligen Kulturminister und stellvertretenden Vorsitzenden der Liberalen Partei, erfolgt sein. Raja begründete seinen Vorschlag in einem Interview mit der VG folgendermaßen:
"Niemand hat im vergangenen Jahr mehr für Frieden und Demokratie in Europa und weltweit getan als Jens Stoltenberg."
Zuvor war die Nominierung des Ex-Präsidenten der USA und aussichtsreichen Kandidaten bei den diesjährigen US-Präsidentschaftswahlen Donald Trump bekannt geworden. Für Trump ist es bereits die vierte Nominierung für die renommierte Auszeichnung.
Jens Stoltenberg hat sich in seiner Eigenschaft als Generalsekretär des nordatlantischen Militärbündnisses mit zahlreichen russophoben Äußerungen (darunter teils absurde Vergleiche) und dem Drängen auf eine aktivere Rolle der NATO im russisch-ukrainischen Konflikt hervorgetan. Außerdem war er stets ein Befürworter weiterer Expansionspläne der westlichen Militärallianz, insbesondere in die Ukraine hinein. Auf Vorschläge aus Moskau, vor dem Beginn der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine über die Sicherheitslage in Europa und den Verzicht auf weitere Expansion der NATO zu verhandeln, hat Stoltenberg stets ablehnend und kompromisslos reagiert und damit Russland keine Chance gelassen, seine nationale Sicherheit auf diplomatischem Weg zu gewährleisten. Deutschland forderte er zu höheren Ausgaben für das Militär auf. Auch gegenüber China sucht der Politiker die Konfrontation.
Der Friedensnobelpreis wird laut Testament von Alfred Nobel an diejenigen verliehen, die sich "am meisten oder am besten für die Brüderlichkeit zwischen den Völkern, für die Abschaffung oder Verringerung der stehenden Heere und für die Abhaltung und Förderung von Friedenskongressen eingesetzt haben". Laut dem letzten Willen des schwedischen Industriellen, Erfinders und Fabrikanten wird dieser Preis im Gegensatz zu anderen nach seinem Willen gestifteten Auszeichnungen nicht in Stockholm, sondern in Oslo verliehen. Nobel schrieb, dass die Entscheidung über die Vergabe des Preises von einem fünfköpfigen Komitee getroffen werden sollte, das vom norwegischen Parlament ernannt wird. Traditionsgemäß sind die Mitglieder des Komitees meist pensionierte norwegische Politiker und ehemalige Parteiführer.
In jüngster Zeit wird die mehr als hundert Jahre alte Formulierung recht weit ausgelegt, weshalb die Entscheidungen des Ausschusses häufig kritisiert werden. Zu den Preisträgern der letzten Jahre gehörten Politiker, Menschenrechtsaktivisten, politische Aktivisten und humanitäre Organisationen mit Verdiensten in einer Vielzahl von Bereichen.
Traditionell können Nominierungen für den Preis bis zum 31. Januar eingereicht werden. Danach ist das Nominierungsrecht den Ausschussmitgliedern vorbehalten, die es auf ihrer ersten Sitzung, in der Regel im Februar, ausüben können.
Die vollständige Liste der Nominierten wird streng vertraulich behandelt und darf erst nach dem 50. Jahrestag der Verleihung veröffentlicht werden. Jedes Jahr werden jedoch Informationen über die Nominierung bestimmter Kandidaten von Organisationen oder Einzelpersonen, die das Recht haben, Kandidaten zu nominieren, an die Medien weitergegeben. Dazu gehören ehemalige und derzeitige Mitglieder des norwegischen Nobelkomitees und seiner Berater, frühere Friedenspreisträger, Mitglieder nationaler Parlamente, Universitätsprofessoren für Geschichte, Philosophie, Recht oder Theologie.
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