International
China nimmt strategische Treffen mit dem Pentagon wieder auf
China setzt seine Einladungen an die USA zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe und in beiderseitigem Respekt fort. China nahm sicherheitsstrategische Treffen mit den USA wieder auf, eine Delegation besuchte dafür das Pentagon in Washington, während die USA ihren konfrontativen Kurs derzeit beibehalten.
China bemüht sich weiter um eine stabile Basis für einen Dialog mit den USA, unter anderem mit dem Ziel, eine militärische Konfrontation zu vermeiden. Aus diesem Grund wurden auch die jährlich stattfindenden bilateralen Treffen zwischen beiden Staaten zur Verbesserung der Kommunikation im militärischen Bereich wieder aufgenommen. Ein solches Treffen fand am Montag und Dienstag statt. Chinesische Vertreter besuchten in Washington, D.C. ihre US-amerikanischen Kollegen im Pentagon.
China hatte im Jahr 2022 diese wechselseitigen Besuche abgebrochen – nach einem Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi auf der vor dem chinesischen Festland gelegenen Insel Taiwan. China betrachtet Taiwan als zur Volksrepublik gehörig. Das Ziel der Volksrepublik ist eine friedliche Wiedervereinigung. Den Besuch von Pelosi deutete China daher als eine offene Provokation als Abkehr von dem völkerrechtlich verankerten Prinzip der Ein-China-Politik. Taiwan ist kein Mitglied der UNO, sondern hat in einigen UNO-Gremien lediglich einen Beobachterstatus. Diplomatisch wird Taiwan durch die Volksrepublik China repräsentiert.
Der Provokation durch Pelosi folgten weitere Provokationen – auch seitens hochrangiger deutscher Politiker. Mehrfach besuchten politische Delegationen des Deutschen Bundestages Taiwan. Mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger machte schließlich auch ein Mitglied der Bundesregierung seine Aufwartung in Taiwan. Kurz danach brach der deutsch-chinesische Handel ein, während er zwischen China und anderen Länder der EU – wie beispielsweise Frankreich – deutlich zulegte.
Während sich China darum bemüht, "gesunde und stabile" Beziehung auf der Basis von "Gleichwertigkeit und Respekt" zu den USA aufzubauen, bleibt die US-Regierung ihrem Konfrontationskurs treu. In einer Pressemitteilung aus dem Pentagon zum jüngsten Treffen heißt es, die USA würden weiterhin im Indopazifik Präsenz zeigen. Weiterhin wurde betont, dass das
"… Engagement der USA gegenüber ihren Verbündeten im Indopazifik und weltweit weiterhin eisern ist".
Zwar rüsten die USA das abtrünnige Taiwan massiv auf, wie verlässlich diese Solidaritätsbekundungen der USA jedoch sind, bleibt vor dem Hintergrund des Debakels in der Ukraine fraglich. Dass die USA sich aus ihrem Engagement in der Ukraine zurückziehen, hat man auch außerhalb Europas längst bemerkt. Der chaotische und überstürzte Rückzug der USA aus Afghanistan führte bereits zu einer radikalen Abkehr Saudi-Arabiens von den USA, auch weil die USA den versprochenen Schutz nicht mehr gewährleisten könnten.
Am kommenden Sonnabend finden in Taiwan Wahlen statt. Damit bestehen gute Chancen, dass die künftige Regierung von Taiwan nach den Wahlen zu einem weniger konfrontativen Kurs gegenüber China zurückfindet. Zuletzt waren auch in Taiwan immer wieder Stimmen laut geworden, die zur Mäßigung gemahnt und davor gewarnt haben, zu einem bloßen Werkzeug der USA zu werden. Ein Stellvertreterkrieg zwischen den USA und China, der auf Taiwan ausgetragen würde, hätte für die Menschen vermutlich noch verheerendere Konsequenzen als der Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland für die Menschen in der Ukraine.
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