International
EU-Ratspräsident Michel dämpft Erwartungen der Ukraine
Nachdem sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Anfang November für die Aufnahme von offiziellen Gesprächen mit der Ukraine zu deren EU-Beitritt ausgesprochen hatte, warnte nun der EU-Ratspräsident Charles Michel vor zu hohen Erwartungen an eine baldige Entscheidung.
Der EU-Ratspräsident Charles Michel hat bei seinem Besuch in Kiew davor gewarnt, eine schnelle Entscheidung über den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als formalen Selbstläufer zu sehen.
Ein Teil der EU-Mitgliedsstaaten habe deutlich gemacht, dass sie gerne genau nachdenken würden, bevor in einem Beitrittsprozess der nächste Schritt beschlossen werde, erklärte der belgische Politiker.
Michel sagte nicht, welche EU-Staaten den Beginn von Beitrittsverhandlungen für das Land blockieren könnten. Er verwies lediglich darauf, dass es neben zurückhaltenden Staaten auch noch eine andere schwierige Gruppe gebe.
Diese Länder seien der Ansicht, dass derzeit die Westbalkanstaaten im Beitrittsprozess zur EU priorisiert werden sollten, weil diesen bereits vor mehr als 20 Jahren die Aufnahme in die EU versprochen worden war.
Bekannt ist aber derzeit zumindest, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den von der EU-Kommission empfohlenen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine entschieden ablehnt.
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