International
Russland verlässt den Euro-arktischen Barentssee-Rat
Russlands Außenministerium hat den Austritt aus dem Euro-arktischen Barentssee-Rat erklärt. 30 Jahre lang trug die Organisation zur Kooperation im hohen Norden bei. Der Westen machte laut dem Außenministerium in Moskau die Arbeit des Rates unmöglich.
Am Montag hat Russlands Außenministerium angekündigt, dass Moskau den Euro-arktischen Barentssee-Rat verlässt. Laut einer offiziellen Erklärung wurde die entsprechende Botschaft des Außenministers Sergei Lawrow an die Mitgliedsstaaten und das Sekretariat der Organisation sowie an den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik gesandt.
Seit der Gründung im Jahr 1993 galt der Rat als nützliches und effektives Format für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, so das Außenministerium weiter. Die Organisation leistete unter anderem einen Beitrag zur Erhaltung des Friedens und der Stabilität im Norden sowie zur nachhaltigen sozialwirtschaftlichen Entwicklung, zum Umweltschutz, zur Stärkung der kulturellen und humanitären Beziehungen und zu Kontakten zwischen den Menschen, einschließlich der Vertreter indigener Völker. Nach dem März 2022 sei die Arbeit der Organisation jedoch praktisch eingestellt worden. Schuld daran seien die westlichen Teilnehmer der Organisation, und zwar Dänemark, Island, Norwegen, Finnland, Schweden und die EU. Der finnische Vorsitz habe seine Bereitschaft nicht bestätigt, die Leitung des Rates im Oktober 2023 an Russland zu übergeben, was gegen das Rotationsprinzip verstoße und die notwendigen Vorbereitungen behindere.
Das Außenministerium in Moskau ist stark davon überzeugt, dass die Handlungen der nordeuropäischen Nachbarn Russlands nicht den langfristigen Interessen der Bewohner des hohen Nordens entsprechen. Darüber hinaus liege die Verantwortung für den Zusammenbruch der Kooperation in der Barentssee ausschließlich bei den sogenannten Partnern. Trotzdem werde Russland weiterhin seine nationalen Ziele im Norden verwirklichen. Die Erklärung des Außenministeriums lautet wörtlich:
"Wir sind weiterhin offen für das Zusammenwirken mit all jenen, die eine konstruktive Haltung einnehmen und zu einem gleichberechtigten Dialog und einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit bereit sind."
Der Euro-arktische Barentssee-Rat wurde am 11. Januar 1993 im Rahmen einer umfangreicheren Barentssee-Kooperation gegründet. Die Organisation diente der Stärkung der Zusammenarbeit im Gebiet der nordpolaren Barentssee. Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 suspendierten die europäischen Länder die Kooperation im Rahmen des Rates wegen "eklatanten Verstößen gegen das Völkerrecht" seitens Russlands in der Ukraine.
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