International
Kiew verklagt westliche Rüstungsfirmen wegen Nichteinhaltung von Lieferverträgen
Kiew ist von westlichen Waffenlieferungen abhängig, doch nicht alle Lieferanten halten sich an unterzeichnete Verträge. Einem Medienbericht zufolge verklagt man nun die Vertragsbrecher. Unter anderem handelt es sich um zwei Unternehmen aus den USA und zwei aus der EU.
Angesichts der starken Abhängigkeit der ukrainischen Armee von westlichen Waffenlieferungen soll Kiew mindestens zwei westliche Rüstungsunternehmen verklagt haben, die nach eigenen Angaben ihre Ausrüstungsverträge nicht eingehalten oder Rückerstattungen angeboten haben. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Newsweek.
Ein Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums teilte gegenüber Newsweek mit, dass sechs ausländische Unternehmen, darunter zwei US-amerikanische, "ihre Verpflichtungen aus einigen Verträgen nicht oder nur teilweise erfüllt und eine Teillieferung vorgenommen oder die Gelder vollständig zurückgezahlt haben". Zwei europäische Unternehmen hätten "die Ware nicht geliefert und die Vorauszahlung nicht zurückerstattet", fügte das Ministerium hinzu. Man betonte, dass rechtliche Schritte gegen die beiden säumigen Lieferanten eingeleitet wurden.
Aus Gründen des Schutzes sensibler militärischer Informationen wurden die Namen der Unternehmen nicht genannt. Insgesamt wurden etwa elf Prozent aller vom ukrainischen Verteidigungsministerium unterzeichneten Militärverträge mit ausländischen Lieferanten geschlossen, von denen "nur einige wenige Schwierigkeiten hatten, ihre Verpflichtungen vollständig zu erfüllen", so ein Sprecher des Ministeriums gegenüber Newsweek.
Alexei Resnikow, ehemaliger Verteidigungsminister der Ukraine, hatte jedoch im vergangenen Monat bekanntgegeben, dass Kiew mehrere Schiedsgerichtsklagen gegen das polnische Waffenunternehmen Alfa eingereicht hat. Es gebe viele solcher Unternehmen, und "leider waren nicht alle in der Lage, die unterzeichneten Verträge zu erfüllen – selbst die einflussreichen Akteure auf dem Markt", sagte er.
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