International
Dreiergipfel zum Aufbau der Mini-NATO im Pazifik? Japan und Südkorea kommen mit den USA zusammen
Biden trifft die Präsidenten aus Japan und Südkorea in Camp David. Das Reich der Mitte wirft den USA nicht nur vor, den wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik China eindämmen zu wollen, sondern auch mithilfe seiner Verbündeten eine Mini-NATO in Ostasien zu etablieren. Der Pazifismus, dem sich Japan in seiner Verfassung verschrieben hat, steht nun mit der Veranstaltung des Gipfels in den USA nur noch auf dem Papier.
In Camp David empfängt US-Präsident Biden Japans Premier Kishida und Südkoreas Präsident Yoon. Nach eigenen Angaben verfolgen sie das Ziel, Einigkeit gegenüber China und Nordkorea zu demonstrieren. Zwar gab es in den letzten zwanzig Jahren bereits ein Dutzend solcher trilateraler Gipfel, doch fanden diese immer am Rande internationaler Konferenzen statt. Diesmal jedoch treffen sich Joe Biden, Yoon Suk-Yeol und Fumio Kishida exklusiv in Camp David, dem traditionellen Sommersitz des US-Präsidenten.
Während Südkorea, Japan und die USA aufgrund ihrer Besorgnis über das nordkoreanische Atomprogramm und zwecks Eindämmung des zunehmenden Einflusses Chinas in der Region eine engere Sicherheitszusammenarbeit anstreben, ziele das Gipfeltreffen auf die Bildung einer "Mini-NATO"-Struktur ab, "die für die regionale Sicherheit destruktiv sein und die Situation komplexer und konfliktreicher machen wird", warnten einige chinesische Experten.
Das US-Außenministerium wies allerdings am Dienstag darauf hin, dass China das trilaterale Gipfeltreffen nicht als "provokativ" ansehen sollte, obwohl einige US-Medien bereits darüber berichtet hatten, dass "wachsende Sorgen" über den Einfluss Chinas und die "nukleare Bedrohung" durch Nordkorea Themen des Gipfels seien. Es wird erwartet, dass der Gipfel zu einer gemeinsamen Erklärung führen werde, die "einige Formulierungen enthält, die die Bedenken" über den sogenannten Wunsch Chinas, den Status der Insel Taiwan zu ändern, zum Ausdruck bringen, berichtete Reuters.
Es wird erwartet, dass die drei Länder auf dem Gipfeltreffen einen Konsens über ein trilaterales Sicherheitsbündnis erzielen und schrittweise einen "Mini-NATO"-Sicherheitsmechanismus für Nordostasien durch den Austausch spezieller Verteidigungstechnologie und gemeinsame Militärübungen bilden werden, so Li Haidong, Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, gegenüber der Global Times am Mittwoch.
Es gibt allerdings genug Differenzen zwischen Südkorea und Japan. 2019 stritten Seoul und Tokio monatelang über die Fortsetzung eines gemeinsamen Abkommens zum Austausch von Geheimdienstinformationen. Hintergrund waren damals Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden Ländern sowie der Konflikt um die Entschädigung südkoreanischer Zwangsarbeiter in Japan während der Kolonialherrschaft. Der Pazifismus, dem sich Japan in seiner Verfassung von 1947 verschrieben hat, steht nun mit der Veranstaltung des Gipfels in den USA nur noch auf dem Papier. Im vergangenen Jahr stufte die Regierung China erstmals offiziell als "größte strategische Herausforderung" ein.
Hinzu kommt, dass die strategischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten keineswegs deckungsgleich sind. Südkorea fürchtet in erster Linie die Bedrohung durch den Norden. Mit Blick auf Taiwan vermeidet das ansonsten amerikafreundliche Südkorea alles, was den mächtigen Nachbarn China ernsthaft verärgern könnte. Südkorea exportiert nach wie vor rund 40 Prozent seiner Halbleiter nach China. Einige chinesische Experten warnten, dass die USA mit dem trilateralen Gipfel nicht nur einen neuen multilateralen Militärblock im asiatisch-pazifischen Raum aufbauen, sondern auch einen Wirtschaftskrieg gegen China initiieren wollen.
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