International
China warnt NATO vor Erweiterung nach Asien und in den Pazifik
Der NATO-Gipfel in Vilnius hat die Volksrepublik China als angebliche Quelle zahlreicher Bedrohungen bezeichnet. Chinas EU-Mission erklärte ihrerseits dazu, das Bündnis solle sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einmischen. Zudem wird die NATO durch China eindringlich vor einer Erweiterung nach Asien und in den Pazifik gewarnt.
Die Volksrepublik China hat das Kommuniqué des NATO-Gipfels in Vilnius wegen einer verzerrten Darstellung der Interessen und Werte Chinas kritisiert. Die entsprechende Erklärung veröffentlichte Chinas diplomatische Mission bei der Europäischen Union am Dienstag. Demnach ähnele das NATO-Statement der Rhetorik aus Zeiten des Kalten Krieges und sei mit ideologischen Vorurteilen überfrachtet. Unter völliger Missachtung grundlegender Fakten werde der chinesischen Führung in Peking gewisser Ambitionen und einer Zwangspolitik beschuldigt, welche die Interessen der NATO untergraben würden. China lehne diesen Vorwurf entschieden ab.
Darüber hinaus wird in der entsprechenden Erklärung betont, dass die Volksrepublik China fest entschlossen sei, ihre Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu schützen. In diesem Zusammenhang warnt Peking die NATO vor der Ausdehnung gen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum. Auf jegliche Aktion, die Chinas legitime Rechte und Interessen gefährden könnte, werde man mit einer entschlossenen Antwort reagieren.
Ferner wird die NATO in der Erklärung als Produkt und Überbleibsel des Kalten Krieges bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Einmischung in Angelegenheiten anderer Staaten habe das Bündnis eine schlechte Bilanz vorzuweisen. Statt immer weitere Konfrontationen hervorzubringen, könnte sich die NATO auf ihre eigene Verantwortung besinnen. Dies entlarve die Heuchelei der NATO sowie ihr Streben nach Expansion und Hegemonie in vollem Umfang, heißt es in der Erklärung.
Laut dem Kommuniqué des NATO-Gipfeltreffens in Vilnius versuche China angeblich, für das Bündnis Herausforderungen in den Bereichen Cyberraum und Weltraum sowie hybride und andere asymmetrische Bedrohungen zu schaffen. Außerdem werde Peking ein böswilliger Einsatz neuer und störend wirkenden Technologien vorgeworfen. Zuvor hatten chinesische Behörden vor der Eröffnung eines NATO-Verbindungsbüros in Japan gewarnt, das als erste Einrichtung der NATO in Asien gelten würde.
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