International
Biden: USA könnte Schutzmacht für die Ukraine werden – wie für Israel
Kurz vor dem anstehenden NATO-Gipfel erklärte US-Präsident Joe Biden, dass die Vereinigten Staaten vorübergehend eine Schutzmacht für die Ukraine sein könnten – ähnlich wie für Israel. Voraussetzung dafür sei jedoch ein Waffenstillstand und ein Friedensabkommen mit Russland.
Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden sind die Vereinigten Staaten bereit, nach dem Ende des Ukraine-Krieges als "Schutzmacht" für die Ukraine zu fungieren, ähnlich wie für Israel. Biden bezog den Vorschlag auf den Zeitraum zwischen dem Kriegsende und einem möglichen NATO-Beitritt der Ukraine. Der "Prozess für ein Land, dem westlichen Militärbündnis beizutreten, brauche Zeit", sagte Biden in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem Sender CNN.
In der Zwischenzeit könnten die USA der Ukraine Waffen bereitstellen und sie mit Fähigkeiten ausstatten, "um sich selbst zu verteidigen". Biden erklärte auch, dass dies nur im Falle eines Waffenstillstands und eines Friedensabkommens denkbar wäre.
Die USA unterstützen Israel jedes Jahr mit rund 3,8 Milliarden US-Dollar. Ein Großteil der Gelder wird für die Raketenabwehr und Militärtechnik verwendet. Laut jüngsten Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses hat kein anderes Land weltweit seit dem Zweiten Weltkrieg mehr Unterstützung von den USA erhalten. Im März 2022 bewilligte der Kongress zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe für das Raketenabwehrsystem "Iron Dome", das die USA mitentwickelt haben und das seit 2011 eingesetzt wird. Mit dem Abwehrsystem werden unter anderem Kurzstreckenraketen noch in der Luft zerstört.
Seit Ende Februar 2022 haben die USA der Ukraine zudem Militärhilfe im Wert von mehr als 40 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Die Ukraine erwartet zudem, beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Litauen formell in das westliche Militärbündnis eingeladen zu werden. Bisher ist allerdings noch nicht mit einer solchen Entscheidung zu rechnen.
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