International
Kanzler Scholz will demnächst mit Präsident Putin telefonieren
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte an, zum ersten Mal seit sechs Monaten wieder mit Wladimir Putin zu reden. Er bezeichnete den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine als Hauptbedingung für einen Frieden, was Russland aber kategorisch ablehnt.
Bundeskanzler Olaf Scholz will bald mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Telefonat durchführen und ihn auffordern, die Truppen aus der Ukraine abzuziehen. Das erklärte der Spitzenpolitiker auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg.
Scholz erinnerte daran, dass er Putin bereits einige Male angerufen habe, denn Verhandeln sei okay. Die Frage sei, wer mit wem verhandele und worüber, hieß es. Die wichtigste Bedingung für einen fairen Frieden, so der Kanzler weiter, sei dabei der Abzug der russischen Truppen. Seiner Meinung nach ist es unvernünftig, die Ukraine zu zwingen, den "Raubzug des russischen Präsidenten Wladimir Putin" zu sanktionieren und zu akzeptieren.
Der Kreml wiederum brachte zum Ausdruck, es stehe derzeit nicht auf der Agenda, dass Putin und Scholz demnächst miteinander reden, obwohl zuvor mehrmals betont worden war, dass "es notwendig ist, zu reden". Damals hatte es geheißen:
"Präsident Putin bleibt offen für einen Dialog. Dabei verfolgt er natürlich das Hauptziel, die Interessen unseres Landes zu schützen."
Das letzte Gespräch zwischen Scholz und Putin war im Dezember 2022 gemeldet worden. Der russische Präsident hatte damals über die Gründe für Moskaus Schläge gegen Militärziele in der Ukraine gesprochen und diese mit der Bombardierung der Krim-Brücke in Verbindung gebracht. Scholz hatte ihn aufgefordert, einen diplomatischen Ausweg aus der Situation zu finden.
Westliche Länder rufen Russland ständig zu Verhandlungen auf, wozu Moskau auch bereit ist, aber der Westen ignoriert Kiews hartnäckige Weigerung zu verhandeln. Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen Wassili Nebensja wies in einem Interview mit RIA Nowosti darauf hin, dass Moskau bereit sei, Kiews Vorschläge für eine Beilegung des Konflikts unter Berücksichtigung der russischen Vorschläge und der Situation "vor Ort" zu prüfen, aber die Ukraine sei daran nicht interessiert.
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