International
Kubakrise 2.0? China soll auf der Insel den Bau einer Abhöranlage planen
Aus US-Geheimdienstkreisen heißt es, dass China den Bau einer Anlage für Signalaufklärung auf dem karibischen Inselstaat Kuba plane. Ein Beobachter sprach von einer "bewussten Provokation" Pekings infolge der Spannungen mit den USA im Südchinesischen Meer.
China soll angeblich mit Kuba eine geheime Vereinbarung über den Bau einer elektronischen Abhöranlage getroffen haben. Der karibische Inselstaat, der seit Jahrzehnten unter einem Wirtschaftsembargo leidet, habe von Peking im Zuge der Vereinbarung angeblich mehrere Milliarden US-Dollar erhalten.
Das berichtete die US-Zeitung The Wall Street Journal (WSJ) am Donnerstag unter Berufung auf Geheimdienstkreise und schrieb, dass Peking damit eine neue geopolitische Herausforderung für die USA darstelle. Die Regierung des US-Präsidenten Joe Biden sei alarmiert.
In einer ersten Stellungnahme sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats John Kirby, dass er sich zu dem spezifischen Bericht nicht äußern könne, man sei sich aber der weltweiten Investitionen Chinas in Infrastruktur mit möglicherweise militärischen Zwecken bewusst.
"Wir beobachten dies genau, unternehmen Schritte, um dem entgegenzuwirken, und bleiben zuversichtlich, dass wir in der Lage sind, alle unsere Sicherheitsverpflichtungen zu Hause, in der Region und in der ganzen Welt zu erfüllen."
Kuba weist Anschuldigungen zurück
Auch andere US-Beamte sollen es abgelehnt haben, gegenüber dem WSJ nähere Angaben über den möglichen Standort für den Bau der Abhörstation zu machen oder darüber, ob der Bau bereits begonnen hat.
Die chinesische Botschaft in Washington, D.C., hat sich bislang nicht geäußert. Die kubanische Seite die Behauptungen mittlerweile zurückgewiesen.
Der Außenminister Kubas, Carlos Fernandez de Cossio, sagte am Donnerstag, die Anschuldigungen der USA seien "Irrtümer, die in böswilliger Absicht verbreitet werden, um die beispiellose Verschärfung der Wirtschaftsblockade, die Destabilisierung und die Aggression gegen Kuba zu rechtfertigen und die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt zu täuschen".
"Verleumdungen wie diese wurden häufig von US-Beamten fabriziert, die offensichtlich mit Geheimdienstinformationen vertraut sind."
Zwischen Kuba und der Südspitze des US-Bundesstaats Florida liegen nur wenige Hundert Kilometer. Eine Abhöranlage auf Kuba könnte womöglich die elektronische Kommunikation – einschließlich der E-Mails, Telefongespräche und Satellitenübertragungen – im gesamten Südosten der USA erfassen, wo sich auch viele US-Militärbasen befinden.
Spannungen im Südchinesischen Meer
Die chinesisch-US-amerikanischen Sicherheitsbeziehungen sind bereits seit Längerem aus dem Gleichgewicht geraten, insbesondere im Südchinesischen Meer, wo es zu Zwischenfällen zwischen Schiffen und Militärflugzeugen der beiden Großmächte gekommen war.
Craig Singleton, leitender Wissenschaftler bei der Foundation for Defense of Democracies, einer Denkfabrik für die nationale Sicherheit in Washington, kommentierte gegenüber dem WSJ, dass eine Abhöranlage Pekings auf Kuba deutlich mache, dass "China bereit ist, dasselbe in Amerikas Hinterhof zu tun", was die USA im Einflussbereich Chinas vollziehen.
"Die Errichtung dieser Anlage signalisiert eine neue, eskalierende Phase in Chinas breiterer Verteidigungsstrategie. Das ist eine Art Gamechanger. Die Wahl Kubas ist auch eine bewusste Provokation."
Die mögliche Zuspitzung der US-amerikanisch-chinesischen Beziehungen erinnert an die Kubakrise 1962. Damals standen die USA und die Sowjetunion unmittelbar vor einem Atomkrieg, weil Moskau mit Atomsprengköpfen bestückbare Raketen unbemerkt auf Kuba stationiert hatte, nachdem die USA zuvor dasselbe in der Türkei getan hatten. Die USA reagierten damals mit der Abriegelung Kubas durch die US-Marine.
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