International
USA rufen zum Kampf gegen Einfluss von RT und Sputnik in Montenegro und Nordmazedonien auf
Nach Ansicht des US-Außenministeriums müsse der Kampf gegen RT und Sputnik auch nach der Verhängung von drastischen Sanktionen fortgesetzt werden. Ein Vertreter des US-Außenministeriums warnt vor dem Einfluss der russischen Auslandssender in Montenegro und Nordmazedonien.
Der Sondergesandte des US-Außenministeriums James Rubin hat am Dienstag in einem Interview für den staatlichen US-Auslandssender Voice of America (VoA) vor dem Einfluss von RT und Sputnik auf dem Balkan gewarnt. Dem US-Diplomaten zufolge gehören insbesondere Montenegro und Nordmazedonien zur Risikogruppe. Rubin sagte:
"Serbien ist das einzige Gebiet auf dem Balkan, wo RT und Sputnik weiterhin senden."
In diesem Zusammenhang warf der Vertreter des State Departments der USA den beiden russischen Auslandssendern vor, über deren Aktivitäten in Serbien die Situation in Nordmazedonien zu destabilisieren. Daher habe man mit der Regierung in Skopje ein Memorandum unterzeichnet, in dem auch Nordmazedonien den Ernst des Problems anerkenne. Im Rahmen der Vereinbarungen dieses Dokuments werde man aktuellste Erfahrungen in den Bereichen freie Medien, Faktencheck und Abwehr von Informationsattacken austauschen.
VOA Interview: US Intends to Sign More Agreements With Allies to Counter Disinformation https://t.co/A1BHajxJmv
— Voice of America (@VOANews) June 7, 2023
Nach Ansicht von Rubin gehöre auch Montenegro in die Risikogruppe. In Bezug auf dieses Balkan-Land sagte er:
"In Serbien gibt es serbischsprachige Versionen von RT und Sputnik. Wenn Sie in Montenegro leben, können Sie russische Desinformationen auf Serbisch lesen, die über Serbien kommen."
Der Sondergesandte betonte, dass man RT und Sputnik der Möglichkeit berauben solle, in Montenegro und Nordmazedonien Schaden anzurichten. Dabei gehe es nicht nur um eine mögliche Einmischung in Wahlen.
Im April bereits hatte Rubin die künftige Regierung in Podgorica dazu aufgerufen, sich dem Kampf gegen Desinformationen aus Russland und China anzuschließen. Er warf diesen beiden Ländern unter anderem vor, angeblich falsche Informationen über Biowaffen in der Ukraine zu verbreiten. Die US-Seite habe daher bereits Personen kontaktiert, die der neuen montenegrinischen Regierung angehören würden.
Mitte Mai hatte die Kommissarin für Werte und Transparenz der Europäischen Union (EU), Věra Jourová, in einem Interview mit der deutschen Bild-Zeitung vor einem angeblich immer stärkeren Einfluss staatlicher russischer Medien auf das europäische Publikum gewarnt. Nach Angaben der ranghohen EU-Beamtin investiere Russland Milliarden in seine Propaganda, während die EU dem kaum etwas entgegensetze. Sie forderte die EU daher auf, noch mehr Geld in den Kampf gegen Desinformation zu investieren.
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