International
Jerewan und Baku einigen sich auf gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität
In den Konflikt um Bergkarabach ist Bewegung gekommen: Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat heute in Moskau erklärt, dass Armenien die Zugehörigkeit der abtrünnigen Republik zum Nachbarstaat Aserbaidschan anerkennt. Auch des aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hat bekundet, keine territorialen Forderungen gegen Armenien zu erheben.
Armenien und Aserbaidschan haben sich auf die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität geeinigt, erklärte Premierminister Nikol Paschinjan auf dem Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsunion am Donnerstag.
"Auf dieser Grundlage machen wir gute Fortschritte bei der Regelung unserer Beziehungen", sagte der Politiker.
Gleichzeitig erinnerte er an die Frage der Rechte und der Sicherheit der Bevölkerung von Bergkarabach im Rahmen eines internationalen Mechanismus.
"Ich hoffe, dass in Kürze ein normaler, konstruktiver Dialog zwischen Baku und Stepanakert beginnen wird", betonte Paschinjan.
Stepanakert ist die Hauptstadt der international (und auch durch Armenien) nicht anerkannten abtrünnigen Republik Arzach (Bergkarabach), deren Zugehörigkeit zu Aserbaidschan Paschinjan mit seiner Erklärung offenbar anerkannt hat.
Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew fügte hinzu, dass sein Land keine territorialen Ansprüche gegenüber Armenien erhebe.
"Baku und Jerewan haben die Möglichkeit, ein Friedensabkommen zu schließen, zumal Armenien Karabach offiziell als Teil Aserbaidschans anerkannt hat", unterstrich der Präsident Aserbaidschans.
Alijew wies darauf hin, dass es ernsthafte Vorbedingungen für die Normalisierung der Beziehungen auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität gebe.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Hoffnung geäußert, dass das trilaterale Treffen mit den Führern Armeniens und Aserbaidschans alle Widersprüche ausräumen kann:
"Ich hoffe, dass es uns gelingen wird, uns auf das zu einigen, was ganz klar im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklungsinteressen sowohl für Aserbaidschan und Armenien als auch für die gesamte Region liegt. Ich glaube, dass wir im trilateralen Format Zeit haben werden, dies im Detail zu besprechen."
Das russische Staatsoberhaupt betonte die Bedeutung einer grundsätzlichen Einigung der Parteien über die territoriale Integrität. Seinen Worten zufolge kann eine Einigung in diesem Punkt die Grundlage für einen Konsens in anderen Fragen sein, die zwar zweitrangig, aber ebenfalls wichtig sind.
Putin wird heute zwei bilaterale Treffen mit Alijew und Paschinjan abhalten, gefolgt von trilateralen Gesprächen.
Bergkarabach, das zu Sowjetzeiten den Status eines autonomen Gebiets im Bestand der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik gehabt hatte, hatte löste sich Anfang der 90er Jahre im Zuge armenisch-aserbaidschanischer ethnischer Zusammenstöße aus dem Bestand des inzwischen unabhängigen Aserbaidschan und strebte seitdem seine Unabhängigkeit oder den Anschluss an Armenien an. Während des ersten Karabach-Kriegs in den Jahren 1992 bis 1994 war es den Rebellen zudem gelungen, einige der umliegenden Kreise mit aserischer Bevölkerungsmehrheit zu besetzen, deren Bevölkerung größtenteils floh.
Im Zuge des zweiten Karabach-Kriegs im Herbst 2020 war Baku die Rückeroberung dieser Kreise sowie eines Teils von Bergkarabach gelungen. Unter Vermittlung Moskaus hatten sich die Konfliktparteien auf den Einsatz russischer Friedenstruppen geeinigt, eine endgültige Friedenslösung war damals jedoch nicht zustande gekommen.
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