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New-START-Vertrag: Wann wurde er unterzeichnet? Welche Bedingungen enthält er?
Am 21. Februar 2023 hat der russische Präsident Wladimir Putin die Aussetzung der Teilnahme Russlands am Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen angekündigt. Wann wurde dieser New-START-Vertrag unterzeichnet und welche Bedingungen enthält er?
Der Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen New START wurde von den Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedew und Barack Obama, 2010 in Prag unterzeichnet und trat ein Jahr darauf in Kraft.
Er ersetzte den START-Vertrag, der 1991 in Moskau vom sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow und dem US-Präsidenten George H. W. Bush unterzeichnet wurde und im Jahr 2009 auslief. Es gab 1993 auch einen START-II-Vertrag, der zwar unterschrieben wurde, aber nie in Kraft getreten ist.
Im Rahmen des neuen Abkommens von 2010 einigten sich die Parteien auf Obergrenzen für strategische Offensivwaffen, nämlich:
- 700 für stationierte Interkontinentalraketen (ICBMs), U-Boot-gestützte ballistische Raketen (SLBMs) und stationierte schwere Bomber;
- 1.550 für Gefechtsköpfe auf stationierten ICBMs und SLBMs sowie nukleare Gefechtsköpfe für stationierte schwere Bomber;
- 800 für stationierte und nicht stationierte ICBM-Trägerraketen, SLBMs und schwere Bomber.
Der START-Vertrag sieht auch ein System der gegenseitigen Inspektion und Notifizierung vor.
Das Dokument wurde für einen Zeitraum von zehn Jahren unterzeichnet, mit der Option, es um weitere fünf Jahre zu verlängern; danach tritt es endgültig außer Kraft. Anfang 2021 verlängerten die Parteien den Vertrag nach langen Verhandlungen ohne Vorbedingungen und mit Ablaufdatum am 5. Februar 2026.
Der Vertrag basiert auf zwei Schlüsselkonzepten – strategische Stabilität und nukleare Abschreckung. In Anlehnung an die gemeinsame Erklärung der USA und der UdSSR aus dem Jahr 1990 bezeichnet strategische Stabilität das Gleichgewicht der strategischen Kräfte zwischen beiden Parteien, das von einem Erstschlag abschreckt. Die nukleare Abschreckung ihrerseits geht davon aus, dass der Besitz von Atomwaffen einem Land Sicherheit und Schutz vor einem Angriff garantiert, da auf einen solchen Angriff eine nukleare Antwort folgen würde.
Bis zum 5. Februar 2026 sollten Russland und die USA ein strategisches Stabilitätsdokument oder ein Paket von Dokumenten ausarbeiten, das den neuen START-Vertrag ersetzen sollte, so wurde es erwartet. Die sogenannten Konsultationen über die strategische Stabilität begannen im Sommer 2021 und entwickelten sich Anfang 2022 zu einem Dialog über Sicherheitsgarantien.
Vor dem Hintergrund der umfassenden Feindseligkeiten in der Ukraine wurden jedoch sowohl die Vertragsverfahren als auch die Verhandlungen über ein künftiges Abkommen eingefroren. Am 21. Februar 2023 hat Präsident Wladimir Putin die Aussetzung der Beteiligung Russlands an dem Vertrag angekündigt. Er sagte, dass die kombinierte Schlagkraft des gesamten NATO-Blocks, nicht nur die der Vereinigten Staaten, berücksichtigt werden müsse, bevor der START-Vertrag wieder aufgegriffen werde.
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