International
Neue NATO-Einheit zum Schutz "kritischer Unterwasserinfrastruktur"
Die transatlantische Militärallianz will sich künftig mehr auf "Unterseekabel und Pipelines" konzentrieren. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte kurz nach einem Treffen des Bündnisses, dass man "Bedrohungen verhindern und ihnen entgegenwirken" wolle.
Die NATO wird ein neues Koordinierungsgremium einrichten, das sich mit Bedrohungen der Unterwasserinfrastruktur befassen soll, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Seine Ankündigung erfolgte nur wenige Tage, nachdem der legendäre Enthüllungsjournalist Seymour Hersh behauptet hatte, die USA und Norwegen steckten hinter den Explosionen der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im September vergangenen Jahres.
Nach dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister sagte Stoltenberg vor Journalisten in Brüssel:
"Der Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur wird ebenfalls ganz oben auf unserer Agenda stehen."
Das von den USA angeführte Militärbündnis "arbeitet schon seit vielen Jahren daran", so Stoltenberg und fügte hinzu, "und wir bringen es jetzt auf die nächste Stufe.
Im NATO-Hauptquartier werde demnach eine neue "Koordinationseinheit" eingerichtet, um "unsere Schwachstellen zu bestimmen und mit der Industrie in Verbindung zu treten", die "unsere Bemühungen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bedrohungen kritischer Infrastruktur, einschließlich Unterseekabeln und Pipelines" unterstützen werde, so Stoltenberg. Weitere Maßnahmen sollen demnach auf dem NATO-Gipfel in Vilnius in Litauen im Juli beschlossen werden.
Stoltenberg, der vor seiner Ernennung zum NATO-Generalsekretär im Jahr 2014 Ministerpräsident Norwegens gewesen war, ging nicht auf den Artikel von Hersh vom vergangenen Mittwoch ein. Genauso wenig wie einer der anwesenden Reporter.
Der mit dem renommierten Pulitzer-Preis ausgezeichnete Enthüllungsjournalist hatte die USA bezichtigt, die Zerstörung der von Russland nach Deutschland führenden Nord-Stream-Pipelines angeordnet zu haben, und Norwegen beschuldigt, bei der Durchführung des Anschlags geholfen zu haben.
Das Weiße Haus bezeichnete diese Behauptung als "völlig falsch" und "völligen Unsinn". Hersh wiederum berief sich in seinem Bericht auf einen Insider, der detailliert darstellt, wie Washington in Zusammenarbeit mit Oslo die Erdgas-Pipelines Ende September 2022 gesprengt haben soll. Damals waren an den Nord-Stream-Leitungen an Abschnitten nahe der dänischen Insel Bornholm in der Ostsee mehrere Lecks entdeckt worden. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte den Vorfall als "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnet. Der russische Außenminister Sergei Lawrow verwies jüngst auf die Äußerungen von US-Staatssekretärin Victoria Nuland, wonach die Amerikaner "im Grunde zugeben", dass die Pipeline-Sprengungen ihr Werk waren. Peking erklärte unterdessen, Washington schulde der Welt eine Erklärung. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning sagte am Freitag:
"Wenn Hersh die Wahrheit sagt, ist das, was er enthüllt hat, eindeutig inakzeptabel und muss zur Rechenschaft gezogen werden."
Wie Hersh bemerkte, hatten sowohl Nuland als auch US-Präsident Joe Biden vor der Eskalation der Feindseligkeiten in der Ukraine im vergangenen Jahr sehr konkrete Drohungen im Bezug auf die Erdgasleitung Nord Stream 2 geäußert. Nach den Explosionen gaben US-Vertreter Russland die Schuld, sagten aber zugleich, die Situation sei eine "Gelegenheit" für Europa, die Beziehungen zu Moskau zu kappen.
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