International
Russische Ombudsfrau kündigt Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen in der Türkei an
Die russische Ombudsfrau für Menschenrechte Tatjana Moskalkowa hat erklärt, dass sie sich möglicherweise in dieser Woche in der Türkei mit dem ukrainischen Ombudsmann Dmitri Lubinez treffen werde. Dabei soll es um die Rückführung von festgenommenen Zivilisten gehen.
Zwischen 12. und 14. Januar könnte in der Türkei eine Zusammenkunft zwischen der russischen Ombudsfrau für Menschenrechte Tatjana Moskalkowa und dem ukrainischen Ombudsmann Dmitri Lubinez stattfinden. Dies teilte Moskalkowa Reportern mit:
"Ich bestätige, dass ich ein solches Treffen vorhabe. In der Türkei wird der türkische Ombudsmann ein großes Forum veranstalten. Und wir haben die Option eines Treffens und eine vorläufige Tagesordnung besprochen."
Kürzlich hatte Lubinez erklärt, dass er möglicherweise noch in diesem Monat mit Moskalkowa zusammentreffen werde, um die wechselseitige Rückführung von Zivilisten zu erörtern, die strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden seien:
"Das Hauptthema, das wir ansprechen werden, ist die Rückkehr unserer Helden und Heldinnen, und ein weiteres Thema ist die Rückkehr von Zivilisten. Das sind anspruchsvolle Pläne."
Zuvor hatte die russische Ombudsfrau bereits Gespräche mit Kiew in dieser Angelegenheit im Dezember bekannt gegeben. Sie wies darauf hin, dass es dabei um Personen gehe, die in der Ukraine wegen ihrer prorussischen Ansichten verfolgt würden. Die ukrainische Seite wiederum legte eine Liste ihrer Bürger vor, gegen die in Russland Strafverfahren eingeleitet wurden und deren Rückkehr von Kiew gefordert wird.
Moskalkowa und Lubinez hatten sich nach Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine bereits persönlich getroffen. Ihr erstes Treffen fand im Oktober bei einem Gefangenenaustausch statt. Die beiden Beauftragten für Menschenrechte hätten laut Moskalkowa "einen konstruktiven Dialog" geführt. Die Ombudsleute sollten sich aus der offiziellen Politik heraushalten und versuchen, ihren Mitbürgern zu helfen, sagte die russische Menschenrechtlerin. Im November gab es ein Videogespräch, bei dem "eine Reihe von Menschenrechtsthemen" erörtert wurden, hieß es.
Russland und die Ukraine tauschten im Verlauf von der militärischen Sonderoperation mehrmals Kriegsgefangene aus. Das russische Verteidigungsministerium meldete den ersten Austausch dieses Jahres am 8. Januar. Dabei wurden 50 russische Soldaten freigelassen und die ukrainische Seite erhielt die gleiche Anzahl von Militärangehörigen. Der vorherige Austausch fand noch am 31. Dezember 2022 statt, als 82 russische Soldaten aus ukrainischer Gefangenschaft zurückkehrten.
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