International
S-400-System und Iskander-Raketen: Weißrussland mit neuen Waffen
Der russische Präsident Wladimir Putin sowie Außenminister Sergei Lawrow und Verteidigungsminister Sergei Schoigu sind zu einem Besuch in Weißrussland eingetroffen. Wie nun in Minsk verkündet wurde, hat Weißrussland wie versprochen hochmoderne Waffensysteme erhalten.
Weißrussland sei nun mit ballistischen Iskander-Raketen bewaffnet und werde von S-400-Luftabwehrsystemen geschützt. Dies gab der weißrusssiche Präsident Alexander Lukaschenko am Montag bekannt und dankte seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin für die von Moskau versprochene Lieferung der neuen Waffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Minsk sagte Lukaschenko zu Putin:
"Heute haben wir die S-400-Systeme und vor allem das Iskander-Raketensystem, das Sie uns vor sechs Monaten versprochen hatten, in Dienst gestellt."
Russlands Präsident sowie Außenminister Sergei Lawrow und der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu waren am Montag zu einer Reihe von Gesprächen mit ihren weißrussischen Amtskollegen über die wirtschaftliche, militärische und energiepolitische Zusammenarbeit in Minsk eingetroffen. Bei ihrem Pressetermin teilte der russische Präsident Putin mit, dass die beiden Länder bereits ein integriertes Luftverteidigungs- und Warnsystem aufgebaut haben, bei dem die S-400-Batterien ein wesentliches Element darstellen.
Piloten aus Weißrussland werden demnächst auch eine Ausbildung im Umgang mit "Spezialwaffen und Spezialmunition" erhalten, wie Putin ankündigte und Lukaschenko bestätigte.
Der weißrussische Präsident erklärte: "Ich muss sagen, dass wir die Flugzeuge vorbereitet haben. Wie sich herausstellte, hatten wir solche Flugzeuge schon zu Sowjetzeiten, wir haben sie in der Russischen Föderation getestet. Gemeinsam mit den Russen bilden wir nun Besatzungen aus, die Flugzeuge mit diesen speziellen Nutzlasten fliegen können."
Obwohl keiner der beiden Präsidenten das Wort "nuklear" benutzte, wies Putin darauf hin, dass die NATO diese Praxis bereits vor Jahrzehnten eingeführt hat. Dies war höchstwahrscheinlich eine Anspielung auf die US-Politik der "nuklearen Teilhabe", bei der eine Reihe von Raketen in mehreren NATO-Ländern stationiert werden, die selbst keine Atomwaffen besitzen, aber "doppelfähige Flugzeuge" im Einsatz haben. So hatten etwa Vertreter Polens im Oktober ihre Bereitschaft bekundetet, sich diesem Programm anzuschließen, was Lukaschenko dazu veranlasste, Warschau zu beschuldigen, das benachbarte Weißrussland zu bedrohen.
Das US-Außenministerium reagierte auf Putins Besuch in Minsk, indem es Weißrussland vorwarf, "seine Unabhängigkeit" an Russland abzutreten. Minsk unterstütze Moskau in dem "brutalen Krieg" in der Ukraine, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, vor Reportern.
Washington und seine Verbündeten haben wegen des Konflikts in der Ukraine bereits Sanktionen gegen Belarus verhängt. Auf die Frage, ob es bestimmte "rote Linien" gebe, die die USA dazu veranlassen würden, Weißrussland als Konfliktpartei zu betrachten, wies Price darauf hin, dass die USA "weiterhin sehr genau beobachten" würden, was Minsk tue, und "nach zusätzlichen Mitteln suchen, um das Lukaschenko-Regime zur Rechenschaft zu ziehen", ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.
Bereits zuvor hatte Price darauf aufmerksam gemacht, dass die USA seit der Vereidigung von Joe Biden zum US-Präsidenten im Januar 2021 mehr als 20 Milliarden US-Dollar für die Hilfe an die Ukraine ausgegeben hätten und auch weiterhin Geld, Waffen und Munition nach Kiew schicken würden.
Moskau hat den Westen wiederholt davor gewarnt, dass Waffenlieferungen an die Ukraine den Konflikt nur verlängern würden. Anfang dieses Monats hatte der russische Präsident gesagt, der Westen habe die Ukraine de facto in eine "Kolonie" verwandelt und benutze die Ukrainer "als Kanonenfutter" und Rammbock gegen Russland, während er gleichzeitig Kiew mit Waffen versorge.
Mehr zum Thema - Sekretär des russischen Sicherheitsrates: USA nutzen Kiew als "Rammbock" gegen Russland
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.