International
Von Mali nach Niger: Trotz gescheiterten Einsatzes will Regierung Einfluss in Afrika ausbauen
Ebenso wie der Einsatz in Afghanistan ist nun auch der Mali-Einsatz gescheitert, die Bundeswehr wird 2024 abziehen. Das Ziel ist nun, bis dahin nicht etwa Russland in der Region weiter an Einfluss gewinnen zu lassen. Mit dem ursprünglichen Ziel des Einsatzes hat das allerdings nichts zu tun. Nächster Einsatzort ist Niger.
Der Mali-Einsatz der Bundeswehr läuft 2024 aus. Dabei hat sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) gegen die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht (SPD) durchgesetzt, wie der Blog German-Foreign-Policy berichtet. Lambrecht wollte den Einsatz bereits Ende Mai mit Ablauf des Mandats auslaufen lassen. Baerbock gelang es, den längst fragwürdig gewordenen Einsatz nochmals um ein weiteres Jahr zu verlängern. Geplant ist nun, dass die Bundeswehr im Mai 2024 abzieht.
Der Blog weist darauf hin, dass der Mali-Einsatz gescheitert ist – wie auch der Einsatz in Afghanistan. Das Ziel, die Aufstände im Norden des westafrikanischen Landes zurückzudrängen, wurde nicht erreicht. Es konnten sich im Gegenteil die Angriffe immer weiter ausbreiten. Auch seien mutmaßliche Kriegsverbrechen westlicher Militärs nicht verfolgt worden, der versprochene wirtschaftliche Aufschwung blieb in Mali ebenfalls aus. All das erinnere an den verlorenen Krieg in Afghanistan, merkt German-Foreign-Policy an.
Die Entscheidung für den Verbleib bis in das Jahr 2024 habe zudem mit dem ursprünglichen Ziel des Einsatzes, eine Stabilisierung des Landes erreichen zu wollen, nichts zu tun. Es geht zum einen um die Profilierung Deutschlands als verlässlicher Partner, mit dem Ziel, erneut einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erhalten. Weiterhin geht es Baerbock darum, einen weiteren Einflussgewinn Russlands zu verhindern, zumindest aber wenigstens abzubremsen. Der Abzug würde sonst ein Vakuum hinterlassen, das von russischen Kräften gefüllt werden könne, sagte Baerbock bereits im Mai dieses Jahres.
Doch trotz des gescheiterten Einsatzes in Mali wird die Bundesrepublik auch weiterhin versuchen, ihren Einfluss in der Sahel-Zone zu erhalten und nach Möglichkeit erweitern. Die deutschen Streitkräfte hätten sich bereits in Niger festgesetzt und würden ihre Aktivitäten dort ausbauen, berichtet der Blog.
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