International
Ukraine leitet Strafverfahren gegen ermordete russische Militärangehörige ein
Die Ukraine eröffnet ein Strafverfahren gegen die jüngst hingerichteten russischen Kriegsgefangenen. Den erschossenen russischen Soldaten wird vorgeworfen, eine Kapitulation nur vorgetäuscht zu haben. Grausame Videos des Massakers an den am Boden liegenden Soldaten kursieren seit einigen Tagen im Internet.
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen erschossene russische Militärangehörige eingeleitet. Die ukrainische Seite spricht von Heimtücke und behauptet, die russischen Soldaten hätten angeblich ihre Kapitulation vor den ukrainischen Kämpfern nur "simuliert". Entsprechend schrieb die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft auf ihrem Telegram-Kanal:
"Im Dorf Makejewka im Gebiet Lugansk eröffneten russische Soldaten, die die Kapitulation vor den ukrainischen Streitkräften vortäuschten, das Feuer auf ukrainische Verteidiger. Solche Aktionen sind nach dem humanitären Völkerrecht verboten."
In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die ukrainische Staatsanwaltschaft dieses Verfahren nach Artikel 438 Teil 1 des Strafgesetzbuches (Verstoß gegen die Gesetze und Gebräuche des Krieges) einleitete. Diese sieht eine Freiheitsstrafe von 8 bis 12 Jahren vor – für die ermordeten russischen Männer. Noch zynischer scheint dabei die Tatsache, dass dieser Artikel des ukrainischen Strafgesetzbuches auch eine Bestrafung der grausamen Behandlung von Kriegsgefangenen vorsieht.
Ein Video von der Tat, das am 18. November in den sozialen Medien auftauchte, zeigt Männer in offenbar russischen Militäruniformen, die aus einem Haus kommen und sich auf den Boden legen. Männer in Uniformen mit gelben Armbinden verfolgen sie – es handelt sich dabei vermutlich um Mitglieder der ukrainischen Streitkräfte. Die sich ergebenden Soldaten werden gefragt, wer von ihnen ein Offizier ist. Dann sind Schüsse zu hören und das Video wird unterbrochen. Es gibt auch ein zweites Video, das von einer Drohne aufgenommen wurde und zwölf Leichen zeigt, neben denen blutähnliche Flecken zu sehen sind.
Vom russischen Verteidigungsministerium wurde das Videomaterial als "Videobeweis für ein Massaker an unbewaffneten russischen Kriegsgefangenen durch ukrainische Militärangehörige" bezeichnet. Das russische Ermittlungskomitee leitete ein Strafverfahren ein. Der Kreml versprach, dass die für die Erschießung Verantwortlichen gefunden und bestraft würden. Falls erforderlich, würden auch internationale Organisationen in den Prozess einbezogen, so Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Farhan Haq, der stellvertretende Sprecher des UNO-Generalsekretärs, äußerte sich zu den aufgetauchten Aufnahmen der Erschießung der russischen Kriegsgefangenen im Donbass. Er betonte, dass Berichte über diese Verbrechen gründlich untersucht werden sollten. Die UNO, an die sich Russland mit diesem Anliegen wandte, hat bereits mit der Prüfung des Videomaterials begonnen.
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