International
Nach Midterms – Biden sieht sich für die Konfrontation mit Chinas Präsident Xi gestärkt
Für die weitere Konfrontation und wahrscheinliche Eskalation gegenüber China sieht sich der US-Präsident Joe Biden durch das Ergebnis der Midterms gestärkt. Biden trifft sich im Rahmen des G20-Gipfels am Montag mit dem chinesischen Presidenten Xi Jinping.
Der US-Präsident Joe Biden sieht sich in seiner Position gegenüber China durch das Ergebnis der Wahlen zum Kongress und zum Senat in den USA gestärkt. Das Ergebnis ermögliche ihm die Konfrontation mit Chinas Präsidenten Xi Jinping. Der US-Präsident wird voraussischtlich am Montag im Rahmen des G20-Gipfels auf Bali in Indonesien auf den chinesischen Präsidenten treffen. Es ist das erste Mal seit seinem Amtsantritt, dass Joe Biden in seiner Funktion als US-Präsident mit dem chinesischen Staatschef zusammentreffen wird.
Bei einem Besuch in Kambodscha anlässlich des Gipfeltreffens der ASEAN-Staaten in Phnom Penh äußerte sich der US-Präsident gegenüber Journalisten auf die Frage, ob er sich nach den Midterms gestärkt sehe:
"Ich freue mich auf die nächsten Jahre. Ich wurde gestärkt, aber eigentlich brauchte ich das nicht. Ich kenne Xi Jinping … Ich hatte immer sehr direkte Gespräche mit ihm. Es gab wenig Missverständnisse. Wir müssen nur gegenseitig herausfinden, wo die roten Linien sind."
Obwohl im Weiße Haus vorab erklärt wurde, dass "Bemühungen zur Aufrechterhaltung und Vertiefung der Kommunikationswege" und zur "verantwortungsvollen Steuerung des Wettbewerbs" erörtern werden sollen, dürfte auch die Taiwan-Frage bei dem Treffen ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
Schon im Vorfeld setzte die US-Administration auf Eskalation. Jake Sullivan, der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, teilte mit, die USA würden Taiwan über die Ergebnisse des Treffens zwischen Biden und Xi "informieren". Dies führte zu Protesten Chinas, das dadurch das Prinzip der Ein-China-Politik verletzt sieht. China verweist dabei auf diplomatische Protokolle und bilaterale Abkommen. Das Ein-China-Prinzip wurde auch von der UN-Generalversammlung akzeptiert. Die USA zeigen damit ihren derzeitigen Willen, ihre Politik gegenüber China weiter zu eskalieren.
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