International
Diplomatische Offensive: Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan ist in Sicht
Der langjährige Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan erfordert eine friedliche Lösung, erklärt Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Russland und Georgien wollen sich der Zusammenarbeit in der Region anschließen.
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärte, Armenien sei bereit, zwischenstaatliche Beziehungen mit Aserbaidschan aufzunehmen. Der Politiker hofft, dies könne nach den Grundsätzen erfolgen, die von Russland vorgeschlagen würden. Er wolle seine Bereitschaft hierfür beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der drei Länder in Sotschi zu bestätigen:
"Anfang September hat Armenien zugestimmt, auf der Grundlage der von Russland vorgeschlagenen Grundsätze und Parameter für die Aufnahme der zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu arbeiten, und ist bereit, das in Sotschi zu bestätigen. Wir hoffen, Russland unterstützt die Vorschläge."
Laut Paschinjan hatte Russland ihn und den aserbaidschanischen Präsidenten Alijew in Sotschi zu Verhandlungen eingeladen. Das Treffen der drei Staats- und Regierungschefs ist für den 31. Oktober geplant.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte sich mehrmals für den Friedensprozess in der Region eingesetzt. Am Donnerstag beim Forum des Waldai-Klubs äußerte er sich unter anderem zum Thema des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts. Laut dem Präsidenten sei ein Friedensabkommen notwendig, aber man dürfe das niemandem aufzwingen.
"Unsere Haltung besteht darin, dass man natürlich ein Friedensabkommen braucht. Und wir unterstützen eine Friedensregelung sowie eine Grenzziehung und eine vollständige Regelung der Grenzfrage. Wir sind dafür. Die Frage, welche Option zu wählen ist, ist die Angelegenheit Armeniens, des armenischen Volkes und der armenischen Führung."
Am Freitag nahm Putin an einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Länder der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit teil. In seiner Rede betonte Putin, Russland habe kolossale Verbindungen zu Jerewan und Baku und setze alles mögliche daran, eine umfassende Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern herbeizuführen.
"Natürlich befinden wir uns alle in einer sehr schwierigen Lage. Aber wir dürfen uns nicht zurückziehen und hinwegsehen bei Konfrontationen und Problemen zwischen zwei Staaten, die Russland nahestehen. Wir haben insgesamt ein Interesse daran, dass die kaukasische Region, Transkaukasien, stabil ist und sich nachhaltig entwickelt."
Allgemein sind in der Region wesentliche diplomatische Aktivitäten zum Zweck der Regulierung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts zu beobachten. Außer der trilateralen Zusammenarbeit Russlands, Armeniens und Aserbaidschans entwickelt sich auch eine Kooperation mit Georgien.
Am 25. Oktober besuchte Alijew den georgischen Ministerpräsidenten Iraklij Garibaschwili in Tbilisi. Außer den zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden Länder besprachen sie auch die Fragen des Friedens und der Stabilität in der Region. Die beiden Politiker seien bereit, zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit Armenien beizutragen. Später bestätigte Alijew, es gebe derzeit eine Möglichkeit, Konsultationen zwischen Aserbaidschan, Armenien und Georgien durchzuführen.
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach hat eine lange Geschichte. In den 1990er-Jahren verschärfte sich die Lage in der Region vor dem Hintergrund eines starken Anstiegs nationalistischer Bewegungen in beiden Ländern. Seit dem Jahr 2021 dauert ein Grenzkonflikt an.
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