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Beitritt zu Russland: Vom 23. bis 27. September Referenden in Volksrepubliken Lugansk und Donezk

Die Volksrepubliken Lugansk und Donezk wollen in den kommenden Tagen Abstimmungen über den Beitritt zur Russischen Föderation abhalten. Die Referenden sollen in den beiden Donbass-Republiken laut Ankündigungen vom 23. bis 27. September stattfinden.
Beitritt zu Russland: Vom 23. bis 27. September Referenden in Volksrepubliken Lugansk und DonezkQuelle: Sputnik © Maxim Zakharov

In wenigen Tagen wollen die beiden Donbass-Republiken ein Referendum zum Beitritt zur Russischen Föderation abhalten. Das Oberhaupt der Volksrepublik Lugansk (LVR), Leonid Passetschnik, war der Erste, der die Nachricht verkündete. Er gab die Entscheidung bekannt, nachdem er ein Gesetz über die "Durchführung eines Volksbegehrens in der Republik über die Aufnahme der Region in die Russische Föderation" unterzeichnet hatte. Später am selben Tag unterstützte das lokale Parlament in Lugansk einstimmig diesen Schritt und legte einen Termin für die Abstimmung fest. Das Referendum soll vom 23. bis 27. September stattfinden.

Der Entscheidung der Volksrepublik Lugansk folgte bald darauf auch das Oberhaupt der Volksrepublik Donezk (DVR), Denis Puschilin, das erklärte, dass auch seine Region ein ähnliches Plebiszit zum selben Zeitpunkt abhalten werde. Puschilin erklärte, er habe die entsprechenden Gesetze bereits in das Parlament der DVR eingebracht.

In einem Schreiben an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appellierte Puschilin, die Eingliederung der DVR in das Gebiet der Russischen Föderation zu erwägen, wenn die Bevölkerung bei der Volksabstimmung der Vereinigung zustimmt. Er führte in seinem Schreiben an: 

"Das leidgeprüfte Volk des Donbass verdient es, Teil des großen Landes zu sein, das es immer als sein Vaterland betrachtet hat. Dieses Ereignis wird die Wiederherstellung der historischen Gerechtigkeit sein, nach der sich Millionen russischer Menschen sehnen."

Die Ankündigung des Volksentscheids erfolgte, nachdem die Zivilgesellschaftliche Kammer der LVR die Führung der Volksrepublik am Montag aufgefordert hatte, "unverzüglich" über den Beitritt zu Russland abzustimmen. Die Institution hatte erklärt, es sei wichtig, den Prozess zu beschleunigen und das Referendum so bald wie möglich durchzuführen.

"Die Ereignisse der letzten Tage haben gezeigt, dass die Kiewer Nationalisten alle roten Linien überschritten haben", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Kammer, Lina Wokalowa, und verwies auf den unerbittlichen Beschuss der Zivilbevölkerung in der Volksrepublik Lugansk.

Sie erinnerte auch daran, dass die Menschen im Donbass ihre Entscheidung bereits 2014 getroffen hätten, als das erste "Selbstbestimmungs-Referendum" zur Abspaltung von der Hoheit Kiews stattgefunden hatte. "All die Jahre haben wir gewartet und daran geglaubt, dass ein zweites Referendum folgen wird, das unseren Traum von der Rückkehr nach Hause – in die Russische Föderation – verwirklichen wird", fügte Wokalowa hinzu.

Russland hatte am 24. Februar Truppen in die Ukraine entsandt und dies mit dem Schutzbedarf der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die es einige Tag zuvor anerkannt hatte, vor dem seit über sieben Jahren andauernden ukrainischen Beschuss begründet. Zugleich wies Russland auf die Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew hin, die den Regionen Donezk und Lugansk einen Sonderstatus innerhalb des ukrainischen Staates hatte einräumen sollen. Die von Deutschland und Frankreich vermittelten Abkommen wurden erstmals 2014 unterzeichnet. Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat inzwischen zugegeben, dass das Hauptziel Kiews darin bestand, mit dem Waffenstillstand Zeit zu gewinnen und "mächtige Streitkräfte zu schaffen".

Im Februar 2022 erkannte der Kreml die Donbass-Republiken als unabhängige Staaten an und verlangte, dass die Ukraine sich offiziell zu einem neutralen Land erklärt, das sich niemals einem westlichen Militärblock anschließen wird. Kiew besteht darauf, dass die russische Offensive völlig unprovoziert war.

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