International
Chinas Präsident Xi: Vertiefung der Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Kerninteressen
Westliche Medien verkündeten monatelang, dass Russland mit seiner Militäroperation in der Ukraine isoliert habe und prophezeiten ernste Spannungen mit China. Von solchen Fantasiegebilden war auf dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit nichts zu spüren.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Donnerstag beim Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) Chinas Bereitschaft verkündet, mit Russland in jenen Bereichen zusammenzuarbeiten, die die Staaten jeweils zu ihren Kerninteressen rechnen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Zudem wolle China die pragmatische Zusammenarbeit mit Russland in Bereichen wie Handel, Landwirtschaft und der digitalen Technologie vertiefen.
Er forderte beide Seiten auf, die Koordinierung innerhalb der SOZ, der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien, der BRICS und anderer multilateraler Mechanismen zu verstärken, um die Solidarität und das gegenseitige Vertrauen zwischen den beteiligten Parteien zu fördern.
Der chinesische Präsident sagte auch, dass China und Russland ihre Zusammenarbeit ausbauen, um die Sicherheit und die Interessen der Region zu schützen und die gemeinsamen Interessen der Entwicklungs- und Schwellenländer zu wahren.
Der russische Präsident Wladimir Putin seinerseits erklärte, dass die derzeitigen Bestrebungen, eine unipolare Welt zu schaffen, "in letzter Zeit eine absolut hässliche Form angenommen (hätten), die die überwältigende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel" halte. Das Treffen findet in der usbekischen Stadt Samarkand statt und soll am Freitag zum Schluss kommen.
Das russische Staatsoberhaupt betonte, Russland und China "stehen gemeinsam für eine gerechte, demokratische, multipolare Weltordnung, die auf dem Völkerrecht und der zentralen Rolle der UNO beruht, und nicht auf irgendwelchen Regeln, die jemand erfunden hat und versucht, sie anderen aufzuzwingen, ohne auch nur zu erklären, worum es sich dabei handelt".
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden habe den Begriff "regelbasierte Weltordnung" verwendet, um die Art und Weise zu beschreiben, wie sie die Welt am liebsten regeln würde.
Während des Treffens dankte Putin Xi für Chinas ausgewogene Haltung zur Krise in der Ukraine. China hatte sich zwar auch indirekt von der russischen Operation in der Ukraine distanziert, aber vor allem die USA beschuldigt, die Eskalation durch ihren Vorstoß zur Erweiterung der NATO ausgelöst zu haben.
Putin bekräftigte auch die Unterstützung Russlands für die Ein-China-Politik und Pekings Anspruch auf Souveränität über die Insel Taiwan. Die chinesische Regierung wirft den USA vor, ihre territoriale Integrität zu untergraben, indem sie Taipeh zunehmend als eigenständige Nation und nicht als selbstverwalteten Teil Chinas behandeln.
Putin lobte die SOZ als "ein Forum für konstruktive und kreative Zusammenarbeit". Er bemerkte, dass die Mitglieder der Gruppe unterschiedliche kulturelle Traditionen, Wirtschaftsmodelle und außenpolitische Prioritäten haben. Ihre Bereitschaft, als gleichberechtigte Partner mit gegenseitigem Respekt zusammenzuarbeiten, habe dazu beigetragen, dass die SOZ in relativ kurzer Zeit an Bedeutung gewonnen habe, so der russische Staatschef.
"Sie ist jetzt die größte regionale Organisation der Welt, die einen riesigen geografischen Raum und etwa die Hälfte der Bevölkerung unseres Planeten vereint", betonte Putin.
Die SOZ ist eine Organisation zur wirtschaftlichen Integration und Vertrauensbildung, die eine Reihe eurasischer Staaten, darunter Russland und China, vereint. Zu den weiteren ständigen Mitgliedern gehören Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan. Während des laufenden Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten unterzeichnete Iran die Verpflichtung, seinen Status von einem Beobachter zu einem Vollmitglied aufzuwerten.
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