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Abchasien und Südossetien "erobern"? – Georgische Politiker für Referendum über Krieg gegen Russland
Wenn es nach einigen Abgeordneten in Tiflis geht, könnte ein Referendum in Georgien Klarheit darüber bringen, ob Georgien militärisch in den Ukraine-Konflikt eingreifen soll. Laut den Politikern könnten so auch Abchasien und Südossetien "zurückerobert" werden.
Georgien würde die Eröffnung einer "zweiten Front" gegen Russland in Betracht ziehen, aber nur, wenn die Bevölkerung diese Idee in einem Referendum unterstützt, sagte Irakli Kobachidse, Abgeordneter und Parteivorsitzender der führenden parlamentarischen Kraft – der Partei "Georgischer Traum" – am Dienstag.
Mit seiner Äußerung reagierte Kobachidse auf die Forderungen einiger ukrainischer Beamter in den letzten Monaten, die Tiflis dazu aufgefordert hatten, sich ihrem Kampf gegen Russland anzuschließen. Kobachidse sagte dem georgischen Nachrichtensender Channel 1:
"Wir können ein Referendum abhalten, eine Volksabstimmung darüber, ob die Menschen in Georgien eine zweite Front [gegen Russland] eröffnen wollen oder nicht."
Er fügte hinzu, dass die Georgier selbst entscheiden sollten, ob sie mit den Vertretern in Kiew oder mit ihrer eigenen Regierung, die sich gegen einen solchen Schritt ausspricht, einverstanden sind. "Wenn die Menschen es wollen, können wir es später gemeinsam diskutieren", so der Politiker weiter, ohne einen Zeitplan für ein solches Referendum zu nennen.
Am Montag erklärte ein weiterer ukrainischer Politiker, der ukrainische Abgeordnete Fedor Venislavsky, gegenüber Channel 1, Tiflis habe die einmalige Gelegenheit, die Gebiete Abchasien und Südossetien, die es als Teil seines Hoheitsgebiets betrachtet, zurückzuerobern.
Die beiden Regionen erklärten im Jahr 2008 nach einem kurzen militärischen Konflikt zwischen Moskau und Tiflis ihre Unabhängigkeit von Georgien. Auslöser des Konflikts war der Beschuss der Region durch Tifliser Streitkräfte, in der russische Friedenstruppen stationiert waren.
Südossetien kündigte im März dieses Jahres Pläne an, sich mit Russland zu vereinigen, doch da sich Moskau nun auf den Konflikt mit Kiew konzentriert, könnte Tiflis versuchen, beide abtrünnigen Republiken zurückzubekommen, so Venislavsky. Ähnlich hatte sich schon im August der Leiter des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexej Danilow, gegenüber dem ukrainischen Fernsehsender Channel 24 geäußert – Georgien solle die Gebiete "zurückerobern".
Danilows Äußerungen lösten damals heftige Kritik seitens der georgischen Opposition aus, die die Idee einer Beteiligung Georgiens an dem Ukrainekonflikt als "irrelevant" und "unangemessen" bezeichnete.
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