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Atom-Gespräche mit Iran kurz vor dem Durchbruch: Israelische Beamte eilen nach Washington

Bei dem bevorstehenden Atomdeal gehen zwar die US-Amerikaner offiziell auf die Bedenken israelischer Beamter ein. Die Entscheidung, das Abkommen zu unterzeichnen, wurde aber, laut "Haaretz", von der Biden-Administration wahrscheinlich bereits getroffen. Die Unterzeichnung der neuen Vereinbarung hängt nun hauptsächlich von der Zustimmung Irans ab.
Atom-Gespräche mit Iran kurz vor dem Durchbruch:  Israelische Beamte eilen nach WashingtonQuelle: AFP © GPO

Die israelische Regierung strebt an, ein Treffen zwischen Premierminister Yair Lapid und US-Präsident Joe Biden im nächsten Monat zu organisieren, da Washington der Unterzeichnung eines neuen Atomabkommens mit Iran nähergekommen zu sein scheint.

Kan News beruft sich auf die Absicht eines hochrangigen israelischen Beamten, am Rande der jährlichen Sitzung der UN-Generalversammlung ein Treffen anzusetzen. Ein möglicher Termin sei der 20. September, nachdem Biden vor der UN-Generalversammlung gesprochen habe. Es wird erwartet, dass die beiden Staatsmänner in den kommenden Tagen auch telefonieren.

Verteidigungsminister Benny Gantz ist inzwischen nach Washington aufgebrochen, um das Abkommen mit Teheran zu verhindern.

Vor den Leitern führender Denkfabriken in Washington sagte Gantz am Samstag, dass bei dem sich abzeichnenden neuen Atomabkommen mit Iran "Verbesserungen erforderlich sind". Iran habe in den letzten Jahren an Wissen, Infrastruktur und Fähigkeiten (zur Herstellung waffenfähigen Urans) gewonnen", sagte Gantz, "und vieles davon ist unumkehrbar". Iran verfügt möglicherweise schon jetzt über die Fähigkeit und das Wissen, eine Atomwaffe zu bauen, wenn er sich dazu entschließen wollte, hieß es aus Sicherheitskreisen in Israel.

Am Freitag traf Gantz mit dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, zusammen. Diesem habe er mitgeteilt, dass Israel die USA brauche, um eine "glaubwürdige militärische Option" gegen Iran zu haben. Nach Anhaben des Verteidigungsbeamten habe Israel "vielversprechende Hinweise" darauf erhalten, dass die USA einen "funktionierenden Angriffsplan" gegen Iran hätten.

Bei dem möglichen bevorstehenden Atomdeal "hören die US-Amerikaner Israel höflich zu, aber die Entscheidung, das Abkommen zu unterzeichnen, wurde von der Biden-Administration wahrscheinlich bereits getroffen", kommentierte Haaretz. Die Unterzeichnung der neuen Vereinbarung hänge nun hauptsächlich von der Zustimmung Irans ab.

"Was die militärische Bedrohung anbelangt, so wollen die Vereinigten Staaten die iranischen Atomanlagen weder angreifen noch haben sie die Absicht dazu, während Israel erst vor kurzem mit Verzögerung und nach jahrelanger Vernachlässigung die Vorbereitungen für seine militärische Option (gegen Iran) wieder aufgenommen hat, die in den kommenden Jahren wahrscheinlich nicht von Bedeutung sein wird", kommentiert Haaretz weiter.

Die USA übermittelten letzte Woche den EU-Behörden ihre Stellungnahme zu Teherans Vorschlägen für die Wiederbelebung des Atomdeals. Iran hat bislang kein grünes Licht für das Atomabkommen gegeben, da Teheran von den USA eine Form der Absicherung benötigt, dass diese eine erneute Einigung über das Atomprogramm Irans nicht noch einmal unilateral beenden werden, wie es im Mai 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump geschehen war.

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