International
Erdoğan und Guterres besuchen die Ukraine: Anstrengungen für diplomatische Konfliktlösung
In der Ukraine trafen der türkische Präsident sowie der UN-Generalsekretär den ukrainischen Präsidenten. Das Treffen war eine Möglichkeit, eine Verhandlungslösung auszuloten, obwohl der Zeitpunkt für substanzielle Gespräche über eine Waffenruhe noch nicht gekommen zu sein scheint.
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan und der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres trafen sich am Donnerstag in der Ukraine mit deren Präsidenten Wladimir Selenskij zu einem hochrangigen Treffen, um eine Lösung für den seit fast sechs Monaten andauernden Krieg zu finden.
Das Treffen in Lwow im Westen des Landes war für die Vereinten Nationen und die Türkei eine Möglichkeit, den Einstieg in eine Verhandlungslösung mit der Ukraine auszuloten. Es wurden jedoch kaum unmittelbare Fortschritte gemeldet. Erdoğan bekräftigte seine Hoffnung auf eine diplomatische Lösung. "Ich glaube weiter daran, dass der Krieg irgendwann am Verhandlungstisch enden wird." Das sähen auch Selenskij und Guterres so, sagte Erdoğan weiter.
Der Krieg habe unzählige Tote, massive Zerstörungen und Vertreibungen sowie dramatische Menschenrechtsverletzungen gebracht, sagte Guterres und mahnte: "Die Menschen brauchen Frieden." Der türkische Präsident sagte, er werde sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Verbindung setzen, da die meisten der besprochenen Themen die Zustimmung des Kremls erforderten.
Bei ihrem weit entfernt von der Front stattfindenden Treffen erörterten die Staats- und Regierungschefs die Ausweitung des Gefangenenaustauschs und den UN-Besuch des Atomkraftwerks Saporischschja. Der türkische Präsident und UN-Generalsekretär Guterres warnten bei ihrem Besuch in der Ukraine vor einer Katastrophe im Atomkraftwerk Saporoschje gewarnt.
Am Donnerstag erklärte ein Sprecher des russischen Außenministerium einen Vorschlag des UN-Generalsekretärs für eine "entmilitarisierte Zone" rund um das Kraftwerk für unannehmbar. Er begründete das mit der Gefahr von Provokationen durch die Ukraine. Schon zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag erklärt, Kiew bereite für diesen Freitag eine "Provokation" im Atomkraftwerk Saporoschje vor.
Selenskij sagte in Lwow, er sehe in Erdoğans Besuch ein "starkes Zeichen der Unterstützung" für die Ukraine. Er schloss indes eine Friedenslösung mit Moskau aus, "solange Russland seine Soldaten nicht vollständig vom ukrainischen Staatsgebiet abzieht".
Guterres kündigte zudem nach dem Angriff auf ein Lager mit ukrainischen Kriegsgefangenen Ende Juli eine Aufklärungsmission an. Der brasilianische General Carlos dos Santos Cruz soll die Operation demnach leiten. Moskau warf den ukrainischen Truppen vor, das Gefangenenlager Olenowka bei Donezk beschossen zu haben.
Guterres sagte seinerseits, die UNO werde sich darum bemühen, den Export ukrainischen Getreides vor dem Winter zu erhöhen. Durch Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen hatte im Juli eine Vereinbarung über den Transport ukrainischen Getreides aus den bis dahin blockierten ukrainischen Häfen am Schwarzen Meer geschlossen werden können.
Die Getreideblockade hat in letzter Zeit die weltweite Nahrungsmittelknappheit verschärft, die Preise in die Höhe getrieben und die Angst vor einer Hungersnot, insbesondere in Afrika, verstärkt. Nach der Einigung ist ukrainisches Getreide allerdings bislang nur in geringem Ausmaß ins Ausland exportiert worden – nach türkischen Schätzungen etwa 600.000 Tonnen.
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