International
Irakischer Schiitenführer al-Sadr ruft zu Neuwahlen auf
Der schiitische Geistliche Muqtada al-Sadr, der einst eine einflussreiche Widerstandsbewegung gegen die US-Okkupationstruppen im Irak anführte, rief nun seine politische Bewegung dazu auf, für Reformen und gegen Korruption zu kämpfen.
Der prominente irakische schiitische Geistliche, Muqtada al-Sadr, hat die Auflösung des irakischen Parlaments und vorgezogene Neuwahlen gefordert, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der Kleriker rief seine Anhänger auf, ihren offenen Sitzstreik vor dem Parlamentsgebäude fortzusetzen, bis ihre Forderungen erfüllt sind. In einer im Fernsehen übertragenen Rede sagte al-Sadr:
"Der Großteil des irakischen Volkes ist der herrschenden Klasse überdrüssig, auch einige Gesichter der Sadristen-Bewegung. Die Revolution (Proteste für umfassende Reformen) wurde von den Sadristen begonnen, und sie wird die Korrupten aus der Sadristen-Bewegung nicht ausschließen (bei ihrem Protest)."
Der Geistliche schloss mit den Worten:
"Ich bitte nicht um die Macht, sondern um Reformen."
Am Samstag begannen Tausende von al-Sadrs Anhängern einen offenen Sitzstreik im Parlament, um zu bekunden, dass sie die Ernennung von Mohammed Schia' al-Sudani zum Premierminister des Landes am 25. Juli durch al-Sadrs Gegner im sogenannten Koordinationsrahmen, einem Dachverband schiitischer Parlamentsparteien, ablehnten.
Der Koordinationsrahmen wurde zum größten Bündnis im irakischen Parlament, nachdem al-Sadr seinen Anhängern in der Sadrist-Bewegung, mit 73 Sitzen der größte Gewinner der Wahlen vom 10. Oktober 2021, befohlen hatte, sich aus dem Parlament zurückzuziehen.
In den vergangenen Monaten haben die anhaltenden Streitigkeiten zwischen den schiitischen Parteien die Bildung einer neuen irakischen Regierung behindert, sodass diese nicht in der Lage war, mit einer Zweidrittelmehrheit des 329 Sitze zählenden Parlaments gemäß der Verfassung einen neuen Präsidenten zu wählen.
Im Falle einer Wahl würde der Präsident den von der größten Allianz im Parlament – das ist derzeit der Koordinationsrahmen – nominierten Premierminister ernennen, um eine neue Regierung zu bilden, die das Land in den kommenden vier Jahren regieren würde.
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