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Nicaraguas Präsident genehmigt russische Militärpräsenz im Land

Der Präsident von Nicaragua, José Daniel Ortega, hat die vorübergehende Anwesenheit russischer Militärangehöriger für humanitäre Zwecke genehmigt. Auch Militär aus den USA, Mexiko, Kuba, Venezuela, Guatemala, El Salvador, Honduras und der Dominikanischen Republik soll in das Land kommen.
Nicaraguas Präsident genehmigt russische Militärpräsenz im LandQuelle: AFP © INTI OCON

Der nicaraguanische Präsident José Daniel Ortega hat die Einreise russischer Truppen, Schiffe und Flugzeuge zu humanitären Zwecken ab der zweiten Hälfte des Jahres 2022 genehmigt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur El País unter Berufung auf die Regierungszeitung La Gaceta. Wörtlich hieß es:

"Personal, Schiffe und Flugzeuge der russischen Streitkräfte können einreisen, um an der Ausbildung und an Übungen sowie humanitären Hilfs-, Such- und Rettungseinsätzen bei Notfällen oder Naturkatastrophen teilzunehmen."

Zu denselben Zwecken wurde auch die Einreise von militärischem Personal, Schiffen und Flugzeugen aus den USA sowie aus Mexiko, Kuba, Venezuela, Guatemala, El Salvador, Honduras und der Dominikanischen Republik gestattet.

Zuvor hatte der russische Botschafter in Nicaragua, Honduras und El Salvador, Alexander Chocholikow, bestätigt, dass russische Militärspezialisten offen und legal in Nicaragua arbeiten und dass russische Schiffe und Flugzeuge bei Bedarf nicaraguanische Häfen und Flugplätze anlaufen können. Der Diplomat erläuterte, dass die Gesetze des zentralamerikanischen Landes die Präsenz militärischen Personals und militärischer Ausrüstung mehrerer Länder, darunter auch Russlands, zuließen.

Mitte Januar hatte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow in einem Interview mit dem Fernsehsender RTVi auf die Frage einer möglichen Stationierung russischer militärischer Infrastruktur in anderen Ländern, insbesondere Kuba oder Venezuela, geantwortet:

"Ich möchte nichts bestätigen, aber ich werde auch nichts ausschließen."

Rjabkow betonte, die Entscheidung Russlands werde von "den Handlungen der amerikanischen Kollegen" abhängen. Kremlsprecher Dmitri Peskow wiederum erklärte hinsichtlich einer möglichen Stationierung russischer Streitkräfte in Südamerika, dass Russland über seine Sicherheit nachdenke und verschiedene Szenarien erwäge.

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