International
Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Schaffung von Arbeitsgruppe für Friedensvertrag
In den letzten Wochen konnten die bisher verfeindeten südkaukasischen Staaten wichtige Fortschritte in Richtung eines dauerhaften Friedens erreichen. Hauptstreitpunkt ist die Region Bergkarabach, um die bereits mehrere Kriege tobten.
Die Außenminister Aserbaidschans und Armeniens haben sich am Montag darauf verständigt, Verhandlungstreffen zur Schaffung einer gemeinsamen Grenzkommission und einer Arbeitsgruppe über einen möglichen Friedensvertrag durchzuführen, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. In einer Pressemitteilung nach einem Telefongespräch zwischen den Außenministern beider südkaukasischer Staaten erklärte das aserbaidschanische Außenministerium:
"Es wurde vereinbart, die Sitzungen der Gemeinsamen Grenzkommission sowie der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Friedensvertrags in naher Zukunft einzuberufen. Die Minister führten einen Gedankenaustausch im Anschluss an die auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs getroffenen Vereinbarungen."
Beide Seiten stimmten über die Parameter der Mitglieder der zu bildenden gemeinsamen Grenzkommission überein und besprachen die Fortführung von Schritten im humanitären Bereich.
Das armenische Außenministerium bestätigte die Gespräche in einer eigenen Mitteilung. Jerewan zufolge einigten sich beide Seiten "auf die Struktur der Kommission für Abgrenzung und Grenzsicherheit geeinigt".
Der armenischen Pressemitteilung zufolge erörterte der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramov mit seinem armenischen Amtskollegen Ararat Mirsojan zudem "Fragen im Zusammenhang mit der Bewältigung humanitärer Probleme" und bereiteten mögliche Friedensverhandlungen vor.
Anfang dieses Monats hatten beide kaukasischen Staaten nach einem Gespräch ihrer Präsidenten unter Beteiligung des EU-Ratspräsidenten Charles Michel in Brüssel erklärt, einen "konkreten Prozess" für einen Friedensvertrag in Gang zu setzen. Michel erklärte im Anschluss an das Gespräch, dass beide Staatschefs ihren Willen bekräftigt hätten, auf schnellem Weg ein Friedensabkommen zu erreichen.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion streiten sich beide südkaukasischen Staaten um die Region Bergkarabach, die offiziell zwar Aserbaidschan gehört, aber überwiegend von Armeniern bewohnt wird. Anfang der 1990er-Jahre hatten armenische Truppen die Provinz besetzt. Bei einem weiteren anderthalbmonatigen Krieg im Herbst 2020 eroberte Aserbaidschan bedeutende Teile Bergkarabachs zurück.
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