International

Russland setzt Teilnahme am Europarat aus

Russland werde nicht länger am Europarat teilnehmen, teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit. Laut offizieller Erklärung setzen die EU und die NATO ihre Linie fort, die Straßburger Organisation und den gemeinsamen humanitären und rechtlichen Raum in Europa zu zerstören.
Russland setzt Teilnahme am Europarat ausQuelle: AFP © SEBASTIEN BOZON

Wie es auf der Webseite des Ministeriums heißt, setzten die EU- und NATO-Staaten, die Russland gegenüber unfreundlich seien und ihre absolute Mehrheit im Ministerkomitee des Europarates missbrauchten, "ihre Linie fort, den Europarat und das gemeinsame humanitäre Recht in Europa zu zerstören".

Die älteste europäische Organisation erlebe einen Wandel durch die NATO und die EU in eine weitere Plattform für Beschwörungen der westlichen Überlegenheit und des Narzissmus. An diesem Wandel werde Russland nicht teilnehmen. "Sollen Sie die Kommunikation miteinander genießen, ohne Russland", hieß es in der Stellungnahme. Moskau werde sich diese "subversiven Handlungen" nicht gefallen lassen. Die russischen Diplomaten nannten die Lage "einen unumkehrbaren Verlauf der Ereignisse".

Ende Februar hatte die Straßburger Organisation Russland wegen des Militäreinsatzes in der Ukraine seine Vertretungsrechte vorübergehend entzogen. Russland bleibt dennoch formell Mitglied des Europarates.

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