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Deutsche Welle will sich gegen drohende Online-Sperre in der Türkei wehren

Die türkische Rundfunkbehörde hat die Deutsche Welle und zwei weitere Auslandsmedien aufgefordert, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz für redaktionelle Inhalte im Internet zu beantragen. Dagegen will DW-Intendant Peter Limbourg nun vor Gericht Widerspruch einlegen.
Deutsche Welle will sich gegen drohende Online-Sperre in der Türkei wehrenQuelle: www.globallookpress.com © Thomas Trutschel/photothek

Der deutsche Auslandssender Deutsche Welle hat am Dienstag auf die Forderungen des Obersten Türkischen Rundfunkrats (RTÜK) reagiert, innerhalb von 72 Stunden eine Lizenz in der Türkei zu beantragen. Von der Lizenz hängt ab, ob die Deutsche Welle ihr redaktionelles Angebot weiterhin über das Internet in der Türkei verbreiten darf. Daneben wurden auch die Sender Voice of America und Euronews aufgefordert, eine Lizenz zu beantragen.

Zuvor hatte der RTÜK die Deutsche Welle und andere Auslandssender aufgefordert, innerhalb einer Frist von 72 Stunden eine Lizenz für online veröffentlichte On-Demand-Inhalte zu beantragen. Sonst werde bei Gericht die Sperrung beantragt. Der RTÜK hatte am Montag auf ihrer Internetseite eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlicht und damit ihre Ankündigung von Anfang Februar wahrgemacht.

Damals hatten auch RTÜK-Mitglieder wie der Journalist İlhan Taşçı kritisiert, dass diese Entscheidung einen direkten Eingriff in die Pressefreiheit darstelle, da damit erstmals internationale Sender in den Fokus der türkischen Medienaufsichtsbehörde gerieten. RTÜK-Vizepräsident İbrahim Uslu verwies jedoch auf das seit 2019 geltenden Mediengesetz in der Türkei, das für alle Sender eine Lizenzpflicht und eine Vertretung in der Türkei vorsieht.

Die Deutsche Welle richtete nach eigenen Angaben wie vom Gesetz gefordert ein Verbindungsbüro in der Türkei ein. Seit Februar ist der Sender beim zuständigen Ministerium in der Türkei registriert, die Registrierung sei unabhängig vom Korrespondentenbüro in Istanbul.

Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, gab nun bekannt, dass man vor Gericht Widerspruch gegen die Lizenzierung einreichen werde. In einer Pressemitteilung schrieb Limbourg:

"Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken."

Durch die Maßnahmen hätten die türkischen Behörden die Möglichkeit, aufgrund einzelner Beiträge das gesamte Angebot zu sperren, wenn diese Berichte nicht gelöscht werden. Laut Limbourg werden dadurch "die Möglichkeit einer Zensur eröffnet".

"Wir werden dagegen Widerspruch einlegen und vor türkischen Gerichten den Rechtsweg beschreiten", erklärte Limbourg.

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