International
Iran ruft westliche Staaten zu mehr Kompromissbereitschaft bei Atomverhandlungen auf
Schon seit einiger Zeit laufen Verhandlungen, um das Iran-Atomabkommen aus dem Jahr 2015 wiederzubeleben. Vorbedingung für Teheran ist die Freigabe seines Vermögens in anderen Staaten. Unter Donald Trump hatten sich die USA im Jahr 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Said Chatibsadeh hat am Montag die europäischen Staaten und die Vereinigten Staaten aufgerufen, mehr "Bereitschaft" für eine mögliche Wiederbelebung des Atomabkommens zu zeigen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Die iranische Delegation habe den relevanten Parteien der laufenden Atomverhandlungen in Wien ihre Vorschläge zu den verbleibenden Themen vorgelegt, sagte Chatibsadeh auf einer wöchentlichen Pressekonferenz.
Bei den Gesprächen in der österreichischen Hauptstadt seien bedeutende Fortschritte erzielt worden. Der Umfang und die Zahl der umstrittenen Themen habe sich verringert, so der iranische Sprecher. Chatibsadeh fügte hinzu jedoch, dass noch einige schwierige und wichtige Fragen zu klären seien. Er sagte:
"Wir warten immer noch auf die Entscheidungen, die Europa und die Vereinigten Staaten treffen müssen, und wir haben diese Bereitschaft bei ihnen noch nicht gesehen."
Der Sprecher betonte, dass die iranischen Verhandlungsführer niemals Kompromisse bei den Rechten des iranischen Volkes und den roten Linien des Landes eingehen werden. Chatibsadeh forderte:
"Sicher ist, dass alle Sanktionen aufgehoben werden müssen, unabhängig von ihrer Bezeichnung, die mit den Verpflichtungen der anderen Partei unvereinbar sind und den wirtschaftlichen Nutzen des JCPOA (Atomabkommen von 2015) für den Iran behindern. Dies war einer unserer Grundsätze und wurde bis heute befolgt."
Außerdem setzte jede Vereinbarung in Wien die Freigabe der iranischen Vermögen in anderen Ländern voraus, sagte er.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte Washington im Mai 2018 aus dem iranischen Atomabkommen von 2015, das offiziell als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (bekannt als JCPOA vom englischen "Joint Comprehensive Plan of Action") bekannt ist, zurückgezogen und erneut Sanktionen gegen Iran verhängt, was Teheran ein Jahr später dazu veranlasste, einige seiner nuklearen Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens aufzugeben und seine gestoppten Atomprogramme voranzutreiben.
Seit April 2021 fanden in der österreichischen Hauptstadt acht Gesprächsrunden zwischen Iran und den verbleibenden Parteien statt, nämlich Großbritannien, China, Frankreich, Russland und Deutschland, wobei die Vereinigten Staaten indirekt an den Gesprächen beteiligt waren, um das einstige Abkommen wiederzubeleben.
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