International
Frankreich verkündet Rückzug aus Mali
Vor rund neun Jahren erfolgte die westliche Militärintervention in Mali. Erklärtes Ziel der westlichen Staaten ist die Terrorbekämpfung. Doch in der letzten Zeit war es aufgrund westlicher Sanktionen gegen die malische Militärjunta zu ernsthaften Streitigkeiten gekommen.
Paris, einige europäische Staaten sowie Kanada haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, ihre Truppen aus Mali abzuziehen. In den vergangenen Wochen war es zu schweren politischen Auseinandersetzungen zwischen einigen westlichen Staaten und dem afrikanischen Land gekommen, bei der einer Bundeswehr-Maschine der Überflug verweigert worden war. Erklärtes Ziel der westlichen Staaten in Mali ist die Terrorbekämpfung.
In der gemeinsamen Erklärung vom Donnerstag ist von einem "koordinierten Abzug" infolge von "mehreren Verhinderungen" durch die malische Militärjunta die Rede. Daher seien die "politischen, operationellen und rechtlichen Bedingungen" für den weiteren Einsatz der westlichen Staaten in Mali "nicht mehr gegeben". Dänemark hatte bereits vor einigen Wochen den Abzug seines Kontingentes in Mali verkündet.
Zugleich teilten die westlichen Staaten unter der Führung Frankreichs mit, weiterhin in der Region militärisch aktiv sein zu wollen und sprachen konkret von einem "gemeinsamen Vorgehen gegen den Terrorismus in der Sahelzone, einschließlich in Niger und am Golf von Guinea", bis spätestens Juni 2022. Die französischen Truppen sind seit rund neun Jahren in Mali im Einsatz. Zuletzt waren ungefähr 2.400 französische Soldaten im Land präsent. Der französische Einsatz ist rechtlich getrennt, erfolgt von der UN-Mission in Mali, MINUSMA. Jedoch stützte sich etwa das Bundeswehrkontingent von rund 1.300 Soldaten bisher auf die Unterstützung der französischen Expeditionseinheit.
Hintergrund der jüngsten Eskalationen sind westliche Sanktionen gegen Mali. Die westlichen Staaten werfen der Militärjunta vor, sich nicht an ihre Versprechen hinsichtlich eines demokratischen Überganges zu halten.
Zudem werfen westliche Staaten Mali vor, die private russische Militärfirma Wagner engagiert zu haben, was Bamako jedoch bestritt. Es seien zwar russische Soldaten als Ausbilder im Land, jedoch keine paramilitärischen Söldner. Westliche Medien gaben umgehend nach Bekanntwerden der Absicht Frankreichs, seine Truppen abziehen zu wollen, Russland die Schuld. Dabei verwiesen sie unter anderem auf das angebliche Engagement Wagners in Mali sowie den Einfluss russischer Medien in der Region. Diese würden die westlichen Truppen als Besatzermacht darstellen.
Westliche Truppen befinden sich seit 2013 in Mali. Im Jahr zuvor war es zu einem Aufstand der ethnischen Minderheit der Tuareg gekommen, der jedoch bald von einer islamistischen Rebellion überschattet wurde. Nachdem die malische Regierung weite Teile des Nordens verloren hatte, bat sie um ausländische militärische Unterstützung.
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