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Liveticker zum Ukraine-Krieg – DVR: Beschädigte Wohnungen werden unentgeltlich instandgesetzt

Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen.
Liveticker zum Ukraine-Krieg – DVR: Beschädigte Wohnungen werden unentgeltlich instandgesetztQuelle: www.globallookpress.com © VIctor/XinHua

 

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  • 5.07.2022 23:00 Uhr

    23:00 Uhr

    Damit beenden wir für heute den Live-Ticker zur Lage im Ukraine-Konflikt. Morgen früh ab 7 Uhr geht es mit der Berichterstattung weiter. Wir wünschen unseren Lesern trotz aller Spannungen in der Welt eine gute Nacht!

  • 22:50 Uhr

    Ukraine beantragt OECD-Mitgliedschaft 

    Die Ukraine strebt eine Mitgliedschaft in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an. Wie der ukrainische Regierungschef Denis Schmygal am Dienstag per Nachrichtendienst Telegram mitteilte, habe er im Namen des Landes einen entsprechenden Antrag beim OECD-Generalsekretär Mathias Cormann eingereicht. Der Ministerpräsident sagte ferner:

    "Die Ukraine teilt alle Ziele und Werte der Organisation und ist bestrebt, ihr so ​​schnell wie möglich beizutreten. Die Mitgliedschaft der Ukraine in der OECD ist einer der Eckpfeiler des erfolgreichen Wiederaufbaus und der Entwicklung des Landes."

    Die in Paris ansässige OECD vereint Länder, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Mittlerweile sind neben großen Volkswirtschaften wie Deutschland, den USA und Japan auch Schwellenländer wie Mexiko und Chile Mitglied. Die Fachleute der Organisation erarbeiten zum Beispiel regelmäßig Konjunkturprognosen.

  • 22:20 Uhr

    Lissitschansk: Orthodoxe Kirchen offenbar von ukrainischen Nationalisten zerstört

    RIA Nowosti zeigt in seinem Telegram-Kanal Aufnahmen aus dem jüngst befreiten Lissitschansk in der Lugansker Volksrepublik. Bewohner der Stadt berichten gegenüber der Nachrichtenagentur darüber, dass ukrainische Nationalisten orthodoxe Kirchen in der Stadt gesprengt und beschossen hätten.

    Eine ältere Gläubige sagt, dass ihr die Worte fehlen würden, die "ukrainischen Nazis" zu bezeichnen, die die Kirchen in Lissitschansk angezündet hätten. Weißrussen, Ukrainer und Russen seien "alle Slawen" – und als ein Volk miteinander verflochten wie die "Stränge eines Zopfes".

    Bei ihrem Abzug hätten die ukrainischen Einheiten die orthodoxen [zu vermuten steht: die dem Moskauer Patriarchat unterstehenden] Kirchen niedergebrannt, wie die Äußerungen der Interviewten nahelegen.

  • 21:40 Uhr

    Kiew räumt Weiterverkauf westlicher Waffenlieferungen ein

    Das Amt für wirtschaftliche Sicherheit der Ukraine hat zahlreiche Fälle der Veräußerung der aus westlichen Staaten ankommenden humanitären Hilfe und militärischen Güter aufgedeckt. Dies sagte der Leiter der Behörde Wadim Melnyk in einer Sendung des Fernsehsenders Ukraine 24. Er erklärte:

    "Selbst Armeewaren werden gegen Geld veräußert. Wir haben solche Fakten festgestellt."

    Laut Melnyk wurden in diesem Zusammenhang bereits rund zehn Strafverfahren eingeleitet. Die Dunkelziffer könnte jedenfalls deutlich höher liegen, so der Behördenchef.

  • 21:10 Uhr

    Russisches Verteidigungsministerium: Ukrainische Streitkräfte bereiten eine Provokation mit Chlor in der Volksrepublik Donezk vor

    Wie RIA Nowosti meldet, sollen ukrainische Kämpfer eine Provokation unter Einsatz von Chlor in der Volksrepublik Donezk vorbereiten, um die russische Armee wahlloser Angriffe auf gefährliche chemische Anlagen zu bezichtigen, so der Leiter des russischen Zentrums für Verteidigungsmanagement, Michail Misinzew:

    "Nach zuverlässigen Informationen aus Nikolajewka bereiten militante nationalistische Gruppen eine Provokation mit giftigen Substanzen vor."

    Dem General zufolge brachten die Neonazis zu diesem Zweck Behälter mit flüssigem Chlor (mehr als 6.000 Liter) zur Pump- und Filterstation des Wärmekraftwerks Slawjansk, die sie in die Luft jagen wollen, wenn sich russische Truppen und DVR-Verbände nähern.

    Russland warne den "zivilisierten Westen" im Voraus vor der vorbereiteten Provokation, nach der das Kiewer Regime gefälschte Materialien in den ukrainischen und westlichen Medien verbreiten werde, betonte Misinzew.

    Er wies auch darauf hin, dass die ukrainischen Streitkräfte in einigen Städten Waffen in der Nähe von Chemiewerken stationieren und damit absichtlich von Menschen verursachte Katastrophen provozieren.

    Misinzew forderte die UNO, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und andere internationale Organisationen erneut auf, auf Kiew einzuwirken und Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass ukrainische Streitkräfte gefährliche chemische Anlagen für militärische Zwecke nutzen.

  • 20:35 Uhr

    Südkorea will sich am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen

    Südkorea wird mit der internationalen Gemeinschaft beim Wiederaufbau der Ukraine zusammenarbeiten. Dies sagte der zweite stellvertretende Außenminister Südkoreas, Lee Do-hoon, bei der ersten großen Wiederaufbau-Konferenz im schweizerischen Lugano. Er verwies außerdem auf die Bemühungen Seouls zur Unterstützung der Ukraine, zu denen unter anderem die Bereitstellung von 100 Millionen US-Dollar an humanitärer Hilfe gehöre.

    Zuvor hatte der Vorsitzende der südkoreanischen Präsidentenpartei Gungminui-him ("Macht der Staatsbürger"), Lee Jun-seok, die ukrainische Parlamentsdelegation mit dem Angeordneten Andrei Nikolajenko an der Spitze in Seoul empfangen und Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine erörtert. Das Treffen fand rund einen Monat nach dem Besuch der südkoreanischen Parlamentsdelegation in Kiew und deren Gesprächen mit Präsident Wladimir Selenskij statt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Yonhap bedankte sich die ukrainische Seite für die von Südkorea zugesagte humanitäre Hilfe in Höhe von 100 Millionen US-Dollar und äußerte die Hoffnung auf eine Beteiligung Südkoreas am Wiederaufbau der Ukraine, insbesondere in Bereichen wie Kernenergie und Halbleiter.

    Lee Jun-seok versprach Kiew dem Bericht zufolge, dass er die Bitte um Waffenhilfe für die Ukraine erneut an die südkoreanische Regierung weiterleiten werde. Bisher hat Südkorea die Waffenlieferungen an Kiew wiederholt abgelehnt und hält weiterhin an seinem Standpunkt fest, seine Unterstützung für das Land auf humanitäre Hilfen zu beschränken.

  • 20:00 Uhr

    Waffen- und Munitionslager am Wohnsitz des stellvertretenden SBU-Chefs in Cherson sichergestellt

    Die russischen Geheimdienste haben im Haus des stellvertretenden Chefs des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Gebiet Cherson, Kirill Rudskoi, ein Versteck mit Waffen und Munition entdeckt, darunter Granaten und eine Kiste mit Molotow-Cocktails, berichtete ein TASS-Korrespondent vom Ort der Sondermaßnahmen in der Regionalhauptstadt Cherson. Ein Vertreter der russischen Sicherheitskräfte schilderte Reportern den Eindruck vom Fundort wie folgt:

    "In der Garage wurde ein Versteck mit Munition und Waffen gefunden: RGO- und F-1-Granaten ungeladen, eine Rauchgranate, eine Fackelpatrone, Molotow-Cocktails mit brennbarer Flüssigkeit, Munition verschiedener Kaliber (5,45-Millimeter- und 7,62-Millimeter-Sturm- und Maschinengewehrpatronen), ein Einweg-Granatwerfer, […] ein Sturmgewehr Kaliber 5,45 Millimeter und ein Sturmgewehr Kaliber 7,62 Millimeter, ein Magazin."

    Das Arsenal wurde bei einer geheimdienstlichen Überprüfung entdeckt. Bis Februar 2022 war Rudskoi für Terrorismusbekämpfungseinheiten zuständig und leitet nun ein Netzwerk von Sabotage- und Aufklärungsgruppen, die im Gebiet Cherson operieren. Der SBU-Oberst war nach Beginn der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine von seinem Wohnort geflohen und hatte das Waffen- und Munitionslager in der Garage seines Hauses zurückgelassen.

  • 19:20 Uhr

    Generalstab der ukrainischen Armee bestätigt "Wohnsitz-Regelung" für Wehrpflichtige in der Ukraine

    Das russische Portal FAN berichtet darüber, dass der Generalstab der ukrainischen Armee eine Regelung bestätigt habe, der zufolge Wehrpflichtige in der Ukraine an ihren Wohnsitz gebunden sind und kein Recht haben, diesen ohne Erlaubnis zu verlassen.

    Demnach besteht ein Verbot für Männer im wehrpflichtigen Alter, ihren Wohnsitz ohne Erlaubnis des Militärkommandanten zu verlassen.

    "Die seit 1992 geltende Bestimmung des ukrainischen Gesetzes 'Über die Wehrpflicht und den Militärdienst' sieht vor, dass es in Kriegszeiten für Wehrpflichtige und Reservisten verboten ist, ihren Wohnort ohne Erlaubnis des Leiters des zuständigen territorialen Zentrums für Rekrutierung und soziale Unterstützung zu verlassen", so der ukrainische Generalstab.

    Nach Angaben des Ministeriums werde die Erlaubnis, den Wohnort zu verlassen, den Bürgern für einen Zeitraum von 30 Tagen pro Jahr erteilt, je nach Kategorie der Person. Darüber hinaus werde eine weitere Klärung in Bezug auf die Freizügigkeit von Personen erwogen, die aufgrund dienstlicher oder persönlicher Erfordernisse systematisch Verwaltungsgrenzen überschreiten.

    Die Erklärung des Generalstabs sei, wie es heißt, bei Experten und in der Öffentlichkeit auf heftige Kritik gestoßen. So betonte der Rechtsanwalt Rostislaw Krawez, dass die Verpflichtung, für Reisen außerhalb des Wohnsitzes eine Genehmigung des Einberufungsamtes einzuholen, aufgrund rechtlicher und logischer Ungereimtheiten in der Anordnung des Armeechefs die Korruption vor Ort verbreiten und die Wirtschaft zum Erliegen bringen wird.

    Der Politikexperte Juri Romanenko bezeichnete den Erlass des Generalstabs als "unsinnig". Seiner Meinung nach ist die einzige Erklärung für die Initiative die Schaffung eines "gigantischen Futtertroges", der jedem Angestellten des Amtes für Militärregistrierung und Rekrutierung Millionen einbringen wird.

  • 18:50 Uhr

    DVR-Ministerium: Häuser Mariupols werden für Bewohner unentgeltlich instandgesetzt und renoviert

    In Mariupol werden die während der Feindseligkeiten beschädigten Wohnhäuser kostenlos wiederhergestellt, teilte das Informationsministerium der Volksrepublik Donezk mit. Die Behörde meldete auf ihrem Telegram-Kanal:

    "Die Einwohner von Mariupol bekommen ihre Wohnungen kostenlos renoviert."

    Unter anderem sollen in Häusern, die zu weniger als 30 Prozent zerstört sind, beschädigte Wände, Decken, Fenster, Dächer, Türen und interne Kommunikationseinrichtungen ersetzt werden. Die Balkone sollen von den Arbeiten jedoch zunächst ausgeschlossen werden, bis ein Programm zur Schaffung eines allgemeinen Erscheinungsbilds der Häuser im nächsten Jahr feststehe, hieß es.

    Vergangene Woche hatte DVR-Chef Denis Puschilin erklärt, dass das im Bau befindliche neue Wohnviertel in Mariupol bis Mitte Herbst in Betrieb genommen werden soll.

  • 18:25 Uhr

    Mitglieder eines Teilverbands von Asow gestehen über 100 Morde

    Die Angehörigen der zum neonazistischen Asow-Regiment gehörenden Kampfgruppe "SS-Bären", die im Asow-Stahlwerk gefangen genommen wurden, haben über hundert Morde an Gefangenen und Zivilisten gestanden. Dies teilten die Rechtspflegebehörden der Volksrepublik Donezk der Nachrichtenagentur TASS mit.

    Die Kampfgruppe zählte zum Zeitpunkt der Kapitulation der Garnison im Asow-Stahlwerk etwa zwanzig Personen, die zumeist aus Lwow stammten. Anfang Juli wurde ein Verfahren gegen die ersten acht der SS-Bären eröffnet. Die Quelle von TASS berichtete diesbezüglich:

    "Sie alle haben gestanden, wie und wo sie Gefangene und Zivilisten getötet haben. Unter den Angeklagten ist der Scharfschütze Wladimir Galitsch, der sechzig Morde gestand. Der Koch der Kampfgruppe hat nach eigenen Angaben fünf Gefangene erschossen. Auf den anderen lasten Dutzende Opfer. Die Gesamtzahl der Getöteten übersteigt hundert."

    Die sogenannte Kampfgruppe attackierte seit Herbst 2017 die Menschen in der DVR. In den sozialen Netzwerken fielen die SS-Bären durch die ausgiebige Verwendung von NS-Symbolen auf. Diese waren auf ihren Abzeichen und als Tätowierungen auf ihren Körper zu finden, darunter SS-Runen, Totenkopfsymbole sowie Porträts von Adolf Hitler. Nun droht den Angehörigen der Gruppe nach den Gesetzen der DVR die Todesstrafe.

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