Liveticker Ukraine-Krieg – Trump: Frieden "sehr hoch" auf Prioritätsliste

Trump: Frieden "sehr hoch" auf Prioritätsliste

Der Friedensprozess im Ukraine-Konflikt hat eine "sehr hohe" Priorität, erklärt US-Präsident Donald Trump beim Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Weißen Haus. Trump wörtlich:

"Was Russland und die Ukraine betrifft, und wo genau das auf meiner Prioritätsliste steht: sehr hoch."

Zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij herrsche tiefer Hass, erklärt Trump. Bezüglich der Aussichten auf Frieden betont der Präsident:

"Manchmal gebe ich dem einen die Schuld, manchmal dem anderen, aber ich glaube, dass es [zu einer Friedenslösung] kommen wird."

Polnischer Verteidigungsminister: Nahost-Konflikt gefährdet US-Waffenlieferungen an Europa

Ein längerer Konflikt im Nahen Osten gefährdet die Lieferung von US-Luftabwehrsystemen und anderen Waffen an Europa, meint der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz. Sollte sich die Auseinandersetzung über die von US-Präsident Donald Trump genannten drei bis vier Wochen hinausziehen, drohten Engpässe beim Nachschub, vor allem wegen des hohen Verbrauchs an Luftabwehrraketen im Iran-Krieg. Dadurch würde auch die Ukraine betroffen. Polnische Medien zitieren Kosiniak-Kamysz mit den Worten:

"Wenn die Flugabwehrraketen weiterhin in diesem Tempo verbraucht werden, sind die Lieferungen amerikanischer Ausrüstung an die Ukraine gefährdet."

Erneut ukrainischer Drohnenangriff auf Gebiet Belgorod: eine Verletzte

Bei dem ukrainischen Drohnenangriff auf die Stadt Graiworon im Gebiet Belgorod ist eine Frau verletzt worden, teilt der regionale Krisenstab mit. Sie erhielt alle notwendige medizinische Hilfe im städtischen Krankenhaus. Zwei Autos am Ort des Angriffs kamen zu Schaden.

Ukrainische Drohne greift Fahrzeug mit Arzneimitteln in Lugansker Volksrepublik an

Eine ukrainische Drohne hat ein Auto mit Arzneimitteln in der Lugansker Volksrepublik angegriffen. Laut der Mitteilung der regionalen Regierung wurde mit dem Fahrzeug das humanitäre Gut für Einwohner der frontnahen Orte und Städte transportiert. Zur Zeit der Attacke war das Auto auf dem Weg zwischen Lissitschansk und Nowodruschesk. Es gab keine Verletzten.

Orbán: Satelliten zeigen, dass Druschba-Pipeline betriebsfähig ist – Selenskij erpresst uns

In einem am Montag veröffentlichten Video hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán versichert, dass seinen nachrichtendienstlichen Analysen zufolge keine technischen Hindernisse für die Ukraine bestehen, die Druschba-Ölpipeline erneut in Betrieb zu nehmen. Orbán kommt zu folgendem Schluss: "Selenskij erpresst Ungarn ganz offensichtlich."

Ein Video dazu gibt es hier auf unserer Webseite.

Putin und Orbán sprechen über von Russland gefangen genommene Ungarn

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán telefoniert. Sie sprachen unter anderem über ungarische Staatsbürger, die als Soldaten der ukrainischen Armee von Russland gefangen genommen wurden, teilte der Pressedienst des Kremls mit.

Putin stellte während des Gesprächs fest, dass die Führung Ungarns eine politisch-diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts befürwortet und in den internationalen Angelegenheiten einen ausgewogenen und souveränen Kurs anstrebt.

Reuters: Deutschland und Frankreich widersetzen sich beschleunigtem EU-Betritt der Ukraine

Das Streben der Ukraine nach einem beschleunigten Beitritt zur Europäischen Union stößt auf Widerstand bei einigen Mitgliedstaaten. Dies teilt Reuters unter Verweis auf diplomatische Quellen mit.

Präsident Wladimir Selenskij besteht auf einer Mitgliedschaft bis zum Jahr 2027 als Teil eines potenziellen Friedensabkommens mit Russland. Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, wollen diese "Büchse der Pandora" nicht öffnen und zeigen sich skeptisch bezüglich einer umstrittenen Reform des Beitrittsprozesses. Im Einzelnen befürchte man, dass die Ukraine und andere Kandidaten sich nicht länger mit Reformen beschäftigten, wie etwa mit der Bekämpfung der Korruption, sobald ihnen die Mitgliedschaft gewährt worden sei.

Taras Katschka, der ukrainische Vizepremierminister für die europäische Integration, erklärte gegenüber Reuters, dass Kiew gewillt wäre, auf Europas Befürchtungen einzugehen. Demnach könnte ein Kotrollsystem eingerichtet werden, um die Einhaltung der demokratischen Standards innerhalb einer Übergangsperiode zu überprüfen, bevor Kiew finanzielle Unterstützung seitens der EU beantragen darf.

EU-Kommission will Schreiben Ungarns über Verstoß der Ukraine gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU prüfen

Die Europäische Kommission habe ein Schreiben Ungarns über den Verstoß der Ukraine gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU wegen der Druschba-Pipeline noch nicht erhalten, werde es aber nach Erhalt prüfen. Dies verkündete Anna-Kaija Itkonen, die Sprecherin der Europäischen Kommission.

Sie erklärte dies als Antwort auf die Frage von Journalisten, ob Brüssel Kiew wegen der Einstellung des Öltransports über die Druschba-Pipeline auf den Verstoß gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU hinweisen werde.

Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mitgeteilt, dass er in einem Schreiben an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gefordert habe, die Ukraine zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinsichtlich des Öltransits aus der Russischen Föderation zu zwingen.

Team-Outfit der Ukrainer bei Paralympics verboten

Die ukrainischen Athleten dürfen bei den Paralympischen Winterspielen in Italien nicht in ihrer Teamkleidung antreten. Der Grund: Auf den Anzügen ist eine Landkarte der Ukraine zu sehen. Die ursprünglich geplante Kleidung zeigte das Land in den Grenzen von 1991, also einschließlich der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und der Gebiete, die derzeit von Russland kontrolliert werden.

Die Deutsche Presse-Agentur zitiert einen Sprecher des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) mit den Worten:

"Gemäß den IPC-Regeln für Paralympics-Uniformen sind 'Texte von Nationalhymnen, motivierende Worte, öffentliche/politische Botschaften oder Slogans, die sich auf die nationale Identität beziehen' verboten."

Die Landkarte eines Landes falle unter diese Kategorie. Im Dialog mit dem Ukrainischen Paralympischen Komitee sei innerhalb von 24 Stunden eine Alternative vorgelegt worden, die das IPC genehmigt habe, hieß es weiter.

Der Chef des Ukrainischen Paralympischen Komitees, Waleri Suschkewitsch, kritisierte das Verbot. Das Outfit sei "sehr schön, sehr symbolisch" gewesen und habe in aller Eile gewechselt werden müssen.

"Wir haben es gerade noch geschafft, ein neues Outfit fertigzustellen."

Russische Luftabwehr zerstört weitere fünf ukrainische Drohnen

Das russische Verteidigungsministerium berichtet über weitere Versuche der ukrainischen Streitkräfte, Objekte in Russland mit unbemannten Luftfahrzeugen anzugreifen. Demnach habe die russische Luftabwehr im Zeitraum von 6 Uhr MEZ bis 14 Uhr MEZ fünf gegnerische Drohnen abgefangen. Es seien vier unbemannte Luftfahrzeuge über dem Grenzgebiet Belgorod und zwei über dem Grenzgebiet Kursk unschädlich gemacht worden. Weitere Einzelheiten gibt die Militärbehörde nicht bekannt.