International
Neues Telefonat zwischen Putin und Biden – Ukraine und Iran als Themenschwerpunkte
Am Abend des 30. Dezembers hat ein Telefonat zwischen Wladimir Putin und Joe Biden auf Initiative des russischen Präsidenten stattgefunden. Dies war bereits der zweite Austausch der beiden Staatschefs in diesem Monat. Weder Moskau noch Washington haben bislang Details über das Gespräch bekannt gegeben.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstagabend angesichts der angespannten Lage um die Ukraine-Krise und im Vorfeld der Verhandlungen zwischen Washington und Moskau in Genf am 10. Januar mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden telefoniert. Bereits am 7. Dezember hatten Putin und Biden im Format einer Videokonferenz verhandelt.
Das Telefonat begann nach Angaben von US-Regierungsvertretern gegen 21.35 Uhr MEZ, also am Nachmittag in den USA und kurz vor Mitternacht in Moskau, und dauerte etwa 50 Minuten. Das Gespräch fand auf Initiative des russischen Präsidenten statt.
Hauptthema der Verhandlungen soll der Ukraine-Konflikt gewesen sein. Der Kreml hatte am Donnerstagmorgen mitgeteilt, der russische Staatschef wollte anstehende Sicherheitsgespräche im Januar diskutieren, bei denen Russland vor allem das Thema der gegenseitigen Sicherheitsgarantien auf den Verhandlungstisch bringen will. Außerdem sollen die Staatschefs die Verhandlungen zum Atomdeal mit Iran besprochen haben.
Details der Verhandlungen zwischen den Präsidenten liegen noch nicht vor. Diesbezüglich hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Vorfeld des Telefonats gewarnt:
"Dieses Mal ist es ein Telefongespräch – ein ganz reguläres. Daher wird es keinen öffentlichen Part geben."
Der Ton Washingtons gegenüber Moskau war in den letzten Wochen deutlich schärfer geworden. Biden drohte der russischen Regierung mehrfach mit den neuen, härteren Sanktionen wegen angeblicher russischer Einmarschpläne in die Ukraine.
Kiew und zahlreiche westliche Staaten werfen Moskau demnach die Verlegung seiner Truppen an die Grenze zum Nachbarstaat vor.
Russland hingegen zeigt sich besorgt über provokative Aktivitäten der NATO-Staaten im Schwarzen Meer und mögliche Vorbereitungen Kiews auf eine groß angelegte Offensive gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die russische Regierung tritt diesen Entwicklungen mit Vorschlägen für gegenseitige Sicherheitsgarantien entgegen. Auf die Aufforderung Russlands, rechtsverbindliche Garantien für ein Ende der NATO-Osterweiterung zuzusichern, hatte US-Präsident Joe Biden bereits erklärt, die USA würden "keine roten Linien Moskaus akzeptieren".
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