International
Russisches Verteidigungsministerium: NATO bereitet sich auf bewaffneten Konflikt mit Russland vor
Die NATO bereite sich nach russischem Informationsstand auf einen groß angelegten bewaffneten Konflikt mit Russland vor. Dies hat der stellvertretende Verteidigungsminister Russlands, Alexander Fomin, bei einem Briefing für Militärattachés und Vertreter ausländischer Botschaften erklärt.
Bei einem Briefing für Militärattachés und Vertreter der in Moskau akkreditierten ausländischen Botschaften hat der russische stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin mitgeteilt, dass die NATO sich auf einen groß angelegten bewaffneten Konflikt mit Russland vorbereite. Wörtlich hieß es:
"Die militärische Aufrüstung des Blocks ist vollständig auf die Vorbereitung eines groß angelegten, hochintensiven bewaffneten Konflikts mit Russland ausgerichtet."
Fomin zufolge werde die Russische Föderation in den NATO-Papieren der letzten Jahre, wie z.B. in der NATO-Militärstrategie 2019, ausdrücklich als die Hauptquelle der Bedrohung für die Sicherheit des Bündnisses bezeichnet. Gleichzeitig merkte Fomin an, dass die Rom-Erklärung 2002 immer noch in Kraft sei:
"Darin heißt es im Einzelnen, dass Russland und das Bündnis einander nicht als Gegner betrachten. Dies wurde auf dem NATO-Russland-Gipfel 2010 in Lissabon bekräftigt."
Gezielte Provokationen des Nordatlantischen Bündnisses in der Nähe der Grenzen Russlands könnten sich mit einer hohen Wahrscheinlichkeit zu einem bewaffneten Konflikt entwickeln, hieß es weiter.
Die NATO plane eine militärische Abschreckung gegenüber Russland, während sie sich zuvor eher auf gemeinsame Projekte konzentriert habe, so der stellvertretende Verteidigungsminister.
Unterdessen erwarte das russische Verteidigungsministerium, dass die NATO umgehend auf die Vorschläge zu den Sicherheitsgarantien reagiere. Russland sei jederzeit bereit, Verhandlungen aufzunehmen. Russland unterbreitete am 15. Dezember den USA einen Vertragsentwurf über Sicherheitsgarantien und übergab der NATO ein Abkommen über Sicherheitsmaßnahmen zwischen Russland und den NATO-Ländern. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schlug wiederum vor, am 12. Januar eine Sitzung des Russland-NATO-Rates abzuhalten. Dies wäre die erste Tagung des Russland-NATO-Rates seit zweieinhalb Jahren.
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