International
Türkei: Ukraine-Russland-Konflikt und Rivalität mit NATO befinden sich auf gefährlichem Niveau
Die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine sowie deren Beziehungen zur NATO hat laut dem türkischen Außenminister "gefährliche" Ausmaße angenommen. Ankara verfolge eine "realistische Außenpolitik", die sich für eine diplomatische Lösung einsetzt.
Die "Rivalität" zwischen Russland und der Ukraine sowie deren Beziehungen zur NATO haben "gefährliche" Ausmaße angenommen, sagte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Donnerstag. "Wir werden unsere Prinzipien und engen Beziehungen zur Ukraine nicht ignorieren", nur weil die Türkei umfangreiche Beziehungen zu Russland unterhalte, sagte Çavuşoğlu. Zur schwierigen Ausbalancierung der Außenpolitik in diesem Konflikt werde die Türkei alles unternehmen, "was der Zeitgeist und unsere nationale Sicherheit erfordern". Das berichtet die türkische Tageszeitung Daily Sabah.
Der Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte bereits erklärt, die Türkei könne angesichts der zunehmenden Spannungen in der Region zwischen der Ukraine und Russland vermitteln.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow forderte Çavuşoğlu kürzlich auf, Moskaus Bedenken hinsichtlich der militärisch-technischen Zusammenarbeit der Türkei mit der Ukraine ernst zu nehmen, da sie die "Militarisierung" der Ukraine vorantreibt. Im Zuge einer Operation setzte die Ukraine erstmals Ende Oktober eine türkische Kampfdrohne vom Typ Bayraktar im Donbass-Konflikt ein. Im Jahr 2019, noch vor dem Ende der Amtszeit des damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, waren die ersten türkischen Drohnen vom Typ Bayraktar TB2 an die Ukraine geliefert worden.
Daily Sabah zufolge sagte Çavuşoğlu weiter, dass sich auch die NATO gewandelt habe, und das Bündnis versuche, sich an neue Entwicklungen anzupassen. Der Diplomat erklärte, dass der Schwerpunkt auf der Stärkung des politischen Aspekts im Rahmen des strategischen Konzepts "NATO-2030" liege. Als Land mit dem zweitgrößten Militär unter den NATO-Mitgliedern und dem fünftgrößten Beitragszahler für die Operationen und Missionen des Bündnisses unterstrich er, dass die Türkei dabei eine aktive Rolle spiele.
"Es gibt Bemühungen einiger Länder, die EU als Alternative zur NATO darzustellen. Das ist nicht konstruktiv und unrealistisch. Die Unteilbarkeit der transatlantischen Sicherheit ist unser Grundprinzip."
Çavuşoğlu betonte, dass Ankara eine "realistische Außenpolitik" verfolge, die sich für eine diplomatische Lösung einsetze.
Die Türkei ist ein unterschiedlich stark in die westliche Agenda integriertes Land, obwohl sie auf europäischer Ebene immer wieder für Kopfzerbrechen sorgt. Ankara fährt in den letzten Jahren eine Schaukelpolitik zwischen Ost und West – insbesondere seitdem die Türkei und Russland Ende 2017 den ersten Kaufvertrag für vier vollständige russische S-400-Batterien im Wert von 2,5 Milliarden Dollar unterzeichnet hatten.
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