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Wegen Polizeigewalt gegen Schwarze: Iran will Sanktionen gegen USA verhängen

Der Iran zeigt sich besorgt über "Polizeibrutalität gegen Schwarze in den Vereinigten Staaten". Ein Regierungsvertreter verwies in einer Erklärung unter anderem auf die Tötung von George Floyd in Minneapolis. Man wolle nun Sanktionen gegen die USA verhängen.
Wegen Polizeigewalt gegen Schwarze: Iran will Sanktionen gegen USA verhängenQuelle: AFP © Kerem Yucel

Laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur IRNA erklärte der Stellvertretende iranische Minister für internationale Angelegenheiten und Menschenrechte, Kazem Gharibabadi, dass der Iran eine Liste amerikanischer Einrichtungen und Personen veröffentlichen werde, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt seien. Sie würden anschließend vom Iran mit Sanktionen belegt werden.

Gharibabadi machte keine genauen Angaben darüber, was die Sanktionen beinhalten werden, sagte aber, der Schritt beziehe sich auf Fragen der Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten, insbesondere in Bezug auf schwarze Amerikaner:

"Menschenrechtsexperten haben bestätigt, dass die Polizeibrutalität in den USA gegenüber farbigen Menschen, insbesondere Afroamerikanern, als systemischer Rassismus zu betrachten ist."

Gharibabadi erwähnte dabei insbesondere den Fall von George Floyd, einem Schwarzen, der im Jahr 2020 von dem Polizeibeamten Derek Chauvin im US-Bundesstaat Minnesota getötet wurde. Chauvin wurde Anfang dieses Jahres wegen Mordes verurteilt. Der Regierungsvertreter verwies auch auf die Behandlung von Gefangenen in den Vereinigten Staaten und die "große Anzahl von Frauen in Gefängnissen".

Iranische Staatsmedien und Beamte äußern sich häufiger zu Themen rund um Polizeibrutalität und Rassismus in den Vereinigten Staaten, insbesondere zur Tötung von Floyd und auch zur "Black Lives Matter"-Bewegung. Im Oktober berichtete der Sender Press TV über die Verunstaltung einer Floyd-Statue in New York City. Im September erwähnte der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian den Mord an Floyd in einer Rede über Rassendiskriminierung in der Welt.

Amirabdollahians Vorgänger Mohammad Javad Zarif hatte sich im Juni ähnlich geäußert. Er kritisierte Europa für sein "ohrenbetäubendes Schweigen" zu den "Black Lives Matter"-Protesten in den Vereinigten Staaten und der Reaktion der Polizei darauf. Zarif twitterte:

"US-Städte sind Schauplätze der Brutalität gegen Demonstranten und die Presse, da ein militärisches Durchgreifen angedroht wird."

Gharibabadi wies in seinen Ausführungen auch auf die zahlreichen US-Sanktionen gegen Iran hin. Die beiden Länder verhandeln derzeit über eine Rückkehr der USA zum Iran-Atomabkommen.

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