International
"Russische Bedrohung": Polnischer Präsident schlägt Verstärkung des NATO-Kontingents in Polen vor
Polens Präsident Andrzej Duda hat im Gespräch mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, die NATO-Präsenz in Osteuropa auszubauen, um befreundete Staaten außerhalb des von den USA geführten Militärblocks zu verteidigen.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg aufgefordert, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte des Bündnisses an der Ostflanke der NATO zu erhöhen, um "allen potenziellen Aggressoren zu zeigen, dass die NATO bereit ist". Dabei verwies Duda auf die angebliche jüngste Verlagerung russischer Streitkräfte an die Grenze zu der Ukraine. Er bezeichnete Kiew als einen wichtigen externen Partner, dessen Sicherheit auf dem Spiel stehe.
Stoltenberg seinerseits schloss sich den Bedenken des polnischen Präsidenten in Bezug auf die Ukraine an und forderte Russland auf, transparent zu sein, Spannungen abzubauen und die Situation zu deeskalieren. Der NATO-Chef äußerte sich jedoch nicht zu einer militärischen Expansion in der Nähe der russischen Grenzen und fügte hinzu, dass die Außenminister der NATO-Mitgliedsstaaten nächste Woche in Lettland zusammentreffen würden, um die Situation mit den Amtskollegen aus der Ukraine und Georgien zu erörtern, einem weiteren mit der Allianz verbündeten Land.
Am 21. November hatte der Kreml Berichte in westlichen Medien über angebliche Pläne Moskaus, in die Ukraine einzumarschieren, als "künstlich geschürte Hysterie" zurückgewiesen. Das russische Außenministerium beschuldigte die NATO, Spannungen an der Westgrenze des Landes zu erzeugen.
Am 25. November erklärte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu, dass die zunehmende NATO-Präsenz nahe den russischen Grenzen es erforderlich mache, die Kampfbereitschaft der Nuklearstreitkräfte aufrechtzuerhalten sowie das Potenzial der nichtnuklearen Abschreckungskräfte zu erhöhen. Es handelt sich unter anderem über die US-Übungen Global Thunder, in deren Rahmen zehn strategische Bomber die Option des Einsatzes von Atomwaffen gegen Russland fast gleichzeitig aus westlicher und östlicher Richtung übten. Damals betrug die Mindestentfernung von der russischen Staatsgrenze 20 Kilometer.
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