International
USA vor neuen Atomgesprächen: Iran darf der Nuklearwaffe nicht zu nahe kommen
Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos zusehen, wenn Iran einer Atomwaffe "zu nahe kommt", warnte der US-Sonderbeauftragte für Iran, Rob Malley. Er skizzierte damit die Haltung der USA kurz vor der Wiederaufnahme der Gespräche über die Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 am kommenden Montag in Wien.
Wenige Tage vor der Wiederaufnahme der Gespräche über die Wiederbelebung des von Washington einseitig aufgekündigten Atomabkommens sprach der US-Sondergesandte für Iran, Rob Malley, indirekte Drohungen wegen des iranischen Atomprogramms aus.
Die USA werden nicht untätig bleiben, wenn Teheran die Gespräche abwürge und sein Atomprogramm so weit vorantreibe, dass es einer funktionsfähigen Waffe "zu nahe" komme, warnte der US-Diplomat. "Wir sind bereit, wieder in das Abkommen einzusteigen und alle Sanktionen aufzuheben, die nicht mit dem Abkommen vereinbar sind. Wenn Iran also zu dem Abkommen zurückkehren möchte, hat er die Möglichkeit dazu", sagte Malley am Dienstag in einem Interview mit dem National Public Radio (NPR), das der US-Sender in Auszügen veröffentlichte.
Wenn Iran nicht zum sogenannten Atomdeal, dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), zurückkehren wolle, "wenn er weiterhin das tut, was er jetzt zu tun scheint, nämlich am Tisch der Nukleardiplomatie zu zögern und sein Tempo in Bezug auf sein Atomprogramm zu beschleunigen, wenn das der Weg ist, den er wählt, dann müssen wir entsprechend reagieren", fügte Malley hinzu. Sollte Iran der Atomwaffe zu nahe kommen, so dass es unbehaglich werde, "dann sind wir natürlich nicht bereit, untätig zu bleiben," warnte er.
Was Malley mit "zu nahe" meinte, oder welche Optionen die USA in diesem Fall erwägen, sagte er nicht.
Die indirekten Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und Iran sollen am Montag in Wien wieder aufgenommen werden, wobei die anderen Mitglieder des Atomabkommens von 2015 - Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland und Russland - zwischen den beiden Seiten vermitteln, da iranische Vertreter sich weigern, sich direkt mit ihren US-Kollegen zu treffen.
Bidens Vorgänger, Donald Trump, hatte das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt, obwohl sich Iran an alle technischen Vorlagen in dem Atomdeal (JCPOA) gehalten hatte. Außerdem verhängte Washington damals zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Teheran, was Iran dazu veranlasste, seinerseits die in dem Abkommen vereinbarten Grenzen zur Urananreicherung zu überschreiten.
In dem Interview, das am Dienstag aufgezeichnet wurde und am Freitag ausgestrahlt werden soll, sagte Malley außerdem:
"Wenn sie sich dafür entscheiden, nicht wieder in das Abkommen einzusteigen, müssen wir natürlich andere Anstrengungen unternehmen - diplomatische und andere - um zu versuchen, die nuklearen Ambitionen Irans zu bekämpfen."
Sollte Iran die Einhaltung des Abkommens nicht wieder aufnehmen und stattdessen während der Verhandlungen zögern und sein Atomprogramm weiter vorantreiben, würden "wir entsprechend reagieren müssen ... die Optionen, die Amerika zur Verfügung stehen, sind, wissen Sie, sie sind allen bekannt."
Vertreter Teherans ließen anlässlich des jüngsten Besuchs des IAEO-Chefs in Teheran konstruktive Töne durchklingen. Es sei eine allgemeine Vereinbarung über die Verfolgung von Themen von beiderseitigem Interesse getroffen worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI), Behrouz Kamalvandi, am Mittwoch. Der Außenminister Irans, Hossein Amirabdollahian, bekräftigte ebenfalls am Mittwoch, er habe mit dem Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde Rafael Grossi eine Vereinbarung über die weitere Zusammenarbeit getroffen.
Der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, war Dienstag zu Gesprächen mit iranischen Spitzenbeamten in Teheran. Die IAEO hat wiederholt erklärt, sie habe keine Hinweise auf ein geheimes iranisches Waffenprogramm, und Iran besteht darauf, dass seine Ziele friedlich sind.
Grossi verwies auf ein kurzes Zeitfenster für Verhandlungen und Kontrollen des iranischen Atomprogramms, nicht zuletzt aufgrund der Unklarheit über die Arbeit im TESA-Komplex in Karadsch, wo Teile für hochentwickelte Zentrifugen hergestellt werden. Im Juni wurde die Anlage offenbar Opfer eines Sabotageakts. Teheran macht Israel für den Angriff verantwortlich, bei dem eine der vier dortigen IAEO-Kameras zerstört wurde.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Grossi in Teheran am Dienstag sagte Eslami: "Herr Grossi hat heute mehrmals gesagt, dass es keine Abweichung im iranischen Atomprogramm gibt und Iran seine nuklearen Aktivitäten auf der Grundlage von Verträgen und Vorschriften fortsetzt." Der wichtigste Punkt sei, dass die Fragen zwischen den beiden Seiten technischer Natur sind und nicht der Politik zum Opfer fallen dürften.
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