International
Lawrow schlägt neues Forum für den Kaukasus vor – Sicherheit und Wirtschaft fördern
Der russische Außenminister Sergei Lawrow schlägt ein Sechser-Format bestehend aus Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Iran, Russland und der Türkei vor, um die regionale Entwicklung im Kaukasus zu fördern und Konflikte zu entschärfen. Derweil warnt Iran Moskau vor israelischen Aktivitäten in der Region.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat während eines Treffens mit seinem iranischen Amtskollegen Hossein Amir-Abdollahian am Mittwoch die Einrichtung eines neuen Formats im Kaukasus vorgeschlagen, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet. Es soll die drei kaukasischen Staaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien sowie ihre drei "großen Nachbarn", also Russland, Iran und die Türkei umfassen.
Das Format solle sich Lawrow zufolge mit Fragen der Sicherheit und der weiteren Öffnung der Wirtschafts- und Verkehrsbeziehungen befassen, so der russische Chefdiplomat. Er erklärte:
"Die gemeinsame Erklärung (der russischen, armenischen und aserbaidschanischen Staats- und Regierungschefs, die den Konflikt in Bergkarabach beendete) enthielt die Prinzipien, die die gemeinsamen Schritte zur Beilegung des Konflikts definieren, einschließlich der Arbeit an der Freigabe aller Verkehrsverbindungen und der Freigabe aller wirtschaftlichen Verbindungen in dieser Region, wovon nicht nur Armenien und Aserbaidschan, sondern auch Georgien profitieren werden."
Von dieser Normalisierung der Beziehungen würden auch die Nachbarstaaten Iran, Russland und die Türkei profitieren. In Teheran habe man sich bereits positiv zum Vorschlag geäußert, ebenso in Ankara und Baku. Lawrow fügte hinzu: "Wir hoffen, dass Georgien – trotz aller Probleme, mit denen es konfrontiert ist – sein grundsätzliches Interesse an der Schaffung eines solchen Mechanismus für Konsultationen und die Koordinierung von Lösungen für die beschleunigte Entwicklung dieser Region erkennen kann." Bisher sei die Entwicklung in der Region aufgrund der anhaltenden Konflikte gebremst worden.
Der iranische Außenminister bekundete die Besorgnis seiner Regierung über die von Aserbaidschan abgehaltenen Militärübungen:
"Was den Südkaukasus betrifft, haben wir Bedenken. Wir sind unzufrieden mit der Erklärung eines Nachbarn und denken, dass die Nachbarn Irans positiv auf unsere Politik reagieren sollten, die auf die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen abzielt."
Die militärischen Übungen Aserbaidschans nannte Amir-Abdollahian eine "Provokation" und fügte hinzu:
"Eine solche Anzahl von Übungen löst keine positiven Gefühle aus. Iran hat nur eine Übung auf seinem eigenen Territorium abgehalten und alle Länder der Region über diplomatische Kanäle informiert."
Teheran sei für den Dialog mit den Ländern der Region, um Einmischungen von außen zu vermeiden", so Amir-Abdollahian.
Zudem warnte der iranische Außenminister Moskau vor den Aktivitäten Israels im Kaukasus, wie die iranische Agentur Fars News berichtete. Es erklärte:
"Es wird auch erwartet, dass Russland die Präsenz von Terroristen und das Vorgehen der Zionisten in der Region, die beide eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region darstellen, aufmerksam verfolgen wird."
Zugleich lobte der iranische Chefdiplomat die Entwicklung der russisch-iranischen Beziehungen. In den letzten Jahren habe es eine große Nähe der Politik Moskaus und Teherans gegeben. Die Beziehungen hätten sich harmonisch und konstruktiv entwickelt. Hossein Amir-Abdollahian äußerte seine Hoffnung, dass sich dieses Potenzial weiter entfalten werde, um die regionale Sicherheit zu gewährleisten.
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