International
Syrischer Außenminister bittet um humanitäre Hilfe angesichts katastrophaler US-Sanktionen
Ende 2019 hatte der damalige US-Präsident Trump ein verheerendes Sanktionsgesetz gegen Syrien unterzeichnet. Seitdem hat sich die wirtschaftliche Lage im Land dramatisch verschlechtert. Die Behörden bitten eindringlich um Schritte seitens der Staatengemeinschaft gegen die einseitigen Sanktionen.
Syriens Außenminister Faisal Mekdad hat in einem Interview mit Sputnik gefordert, dass die internationale Gemeinschaft ihre Hilfe für Syrien verstärken sollte. Die humanitäre Lage unter den von den USA verhängten Sanktionen, die die Menschen in Syrien ersticken würde, verschlechtere sich sonst immer weiter. Mekdad antwortete am Mittwoch auf die Frage, ob die internationale Gemeinschaft ihre Hilfen verstärken sollten:
"Absolut, ja, denn die von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen ersticken das syrische Volk. Das Ausmaß der Armut hat zugenommen, der Mangel an Medikamenten hat zugenommen. Bemerkenswerterweise finden wir nicht einmal [die] wichtigsten Medikamente, um die Menschen zu behandeln, die an Krebs, anderen Krankheiten und sogar am Coronavirus [COVID-19] leiden".
Syriens Chefdiplomat sagte, er werde am Rande der Generalversammlung ein "sehr gutes Gespräch" mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres führen und dort den Wunsch von Damaskus nach besseren Beziehungen zum UN-System ausdrücken. Mekdad erklärte:
"Wir werden um die Bewahrung der Charta und ihrer wichtigsten Grundsätze bitten und ihm [Guterres] sagen, wie sehr wir uns auf gute und bessere Beziehungen mit dem UN-System freuen".
Zudem teilte der syrische Außenminister mit, dass er ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Rande der UN-Vollversammlung plane, um die Beziehungen und die Koordinierung zwischen den beiden Ländern zu erörtern:
"Wir werden über die hervorragenden Beziehungen zwischen Russland und Syrien sprechen. Wir werden über die Koordinierung zwischen den beiden Ländern sprechen. Wir werden die allgemeine Lage in der Region besprechen."
Der syrische Diplomat fügte hinzu, dass es noch keine Pläne für ein Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken gebe.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor bei einem Treffen mit seinem syrischen Amtskollegen Baschar Assad gesagt, dass die unrechtmäßig anwesenden ausländischen Streitkräfte in Syrien das Land daran hindern würden, den Weg der Konsolidierung zu beschreiten.
Ende 2019 unterzeichnete der damalige US-Präsident Donald Trump das sogenannte Caesar-Gesetz, das im darauffolgenden Jahr in Kraft trat und sich gegen fast alle Bereiche der syrischen Wirtschaft richtete. Das Gesetz hat seitdem eine Reihe in- und ausländischer Unternehmen und Einzelpersonen, die mit der Regierung von Präsident Bashar Assad Geschäfte machen, mit Sanktionen belegt. Zudem hat es das Land im Nahen Osten in die schwerste sozioökonomische Krise seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 2011 gestürzt.
Damaskus hat die internationale Gemeinschaft wiederholt aufgefordert, die einseitigen Sanktionen zu verurteilen und Schritte zu ihrer Aufhebung zu unternehmen. Diese hätten zu einem Anstieg der Zahl bedürftiger Syrer geführt und grundlegende Menschenrechte verletzt.
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