International
Alles nur ein Kommunikationsproblem? Frankreich relativiert U-Boot-Streit mit USA
In einer Fragestunde des französischen Senats zum U-Boot-Streit mit den USA und Australien äußerte sich auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly – und bekräftigte trotz "fehlendem Dialog" die Verbundenheit Frankreichs mit der NATO.
Nur wenige Tage nach dem diplomatischen Krach zwischen Frankreich und den USA deuten die Zeichen wieder auf eine Rückkehr zur "transatlantischen Normalität". Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Australien eine neue Sicherheitspartnerschaft unter dem Namen "Aukus" und die Lieferung von US-Atom-U-Booten an Australien angekündigt. Die Franzosen, die ihrerseits einen Vertrag mit den Australiern für die Lieferung von U-Booten hatten, standen in letzter Minute mit leeren Händen da.
Nach einem kurzen Aufflammen von Wut in Paris und dem Abzug des französischen Botschafters aus Washington scheint die französische Regierung nun wieder darum bemüht, die Wogen zu glätten. Abgeordnete des französischen Senats forderten die Verteidigungsministerin Florence Parly in einer Fragestunde am Dienstag dazu auf, die Position Frankreichs gegenüber der NATO und ganz allgemein gegenüber der "militärischen Vision" der Vereinigten Staaten im indopazifischen Raum zu erläutern. Die Äußerungen Parlys ließen wenig Zweifel an einer grundlegenden Kursänderung in der französischen Außenpolitik.
Zunächst beklagte Parly einen "Mangel an Dialog" zwischen den Mitgliedern des Nordatlantischen Militärbündnisses. Die Ministerin wörtlich:
"Die Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber dem U-Boot-Programm ist ein neues Beispiel für die Beobachtung, die wir seit Monaten machen: Heute gibt es keinen politischen Dialog innerhalb des Atlantischen Bündnisses."
Dies sei ein Vertrauensbruch, auch im Hinblick auf den "überstürzten und unkoordinierten Abzug aus Afghanistan", so Parly weiter, aber:
"Lohnt es sich, der NATO [deswegen] die Tür vor der Nase zuzuschlagen? Das glaube ich nicht."
Parly macht deutlich, dass aus Sicht Frankreichs die Daseinsberechtigung der NATO nicht in der Konfrontation mit China liege, sondern in der "transatlantischen Sicherheit [und] in der Überarbeitung des strategischen Konzepts des Bündnisses". Frankreich werde auf dem nächsten NATO-Gipfel in Madrid eine Erklärung abgeben", die mit dem strategischen Kompass Europas zur Stärkung der europäischen Verteidigung übereinstimmt".
Denn, so fügte Parly in Richtung Washington hinzu:
"Ein Verbündeter zu sein, bedeutet nicht, eine Geisel der Interessen des anderen zu sein."
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