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"Diskriminierend" – Moskau kritisiert Impfpflicht für 76. UN-Generalversammlung

Alle Diplomaten, die an der am kommenden Dienstag beginnenden 76. UN-Vollversammlung teilnehmen, müssen nach den New Yorker Vorschriften einen Nachweis über die Impfung gegen COVID-19 vorlegen. Russland kritisierte die Forderung als Verstoß gegen die UN-Charta.
"Diskriminierend" – Moskau kritisiert Impfpflicht für 76. UN-GeneralversammlungQuelle: AFP © Timothy A. Clark

Wie die Nachrichtenagentur AFP am 15. September berichtete, zeigt sich Russland mit den diesjährigen New Yorker Vorschriften für die alljährlich im September stattfindende Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) nicht einverstanden. Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, schrieb einen Brief an den Präsidenten der 76. UN-Generalversammlung, Abdulla Shahid von den Malediven, nachdem dieser angekündigt hatte, dass für die Teilnahme an der Veranstaltung vom 21. bis zum 27. September 2021 in New York City der Nachweis einer COVID-19-Impfung erforderlich sein werde.

"Den Delegierten unabhängiger Staaten den Zugang zum Saal der Generalversammlung oder zu anderen Bereichen des UN-Hauptquartiers zu verwehren, wäre ein klarer Verstoß gegen die UN-Charta", sagte der hochrangige russische Diplomat. Er kritisierte den Vorgang als eine "eindeutig diskriminierende" Maßnahme.

Laut AFP wurde die Entscheidung auf der Grundlage der für New York City geltenden Vorschriften getroffen. Das Büro des New Yorker Bürgermeisters Bill de Blasio von der Demokratischen Partei der USA teilte Abdulla Shahid am 9. September mit, dass alle Delegierten, die das UN-Gelände betreten wollen, wahrscheinlich nach einem Impfnachweis gefragt werden würden.

Der oberste Gesundheitsbeauftragte von New York City Dave A. Chokshi wies darauf hin, dass es sich bei dem Gebäude der Generalversammlung um ein "Kongresszentrum" handele, für das dieselben Vorschriften gelten wie für die meisten Innenräume der Stadt. In dem Schreiben wurde auch daran erinnert, dass Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln im Bundesstaat New York vorgeschrieben seien und dass die Stadt die Verwendung von Masken in allen Innenräumen "nachdrücklich" empfiehlt. Die Sitzungen der kommenden UN-Generalversammlung finden zum Teil virtuell, zum Teil aber auch in physischer Präsenz statt. Im Jahr 2020 fanden alle Treffen der Generalversammlung nur virtuell statt.

Dem Schreiben des New Yorker Rathauses zufolge müssen die Delegierten außerdem "einen Impfnachweis vorlegen, bevor sie auf dem UN-Gelände essen, trinken oder Sport treiben dürfen und an allen Unterhaltungs-, Essens- und Fitnessaktivitäten der Stadt New York teilnehmen können".

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