International
"Wegen antisemitischer Äußerungen": Frankreichs Präsident boykottiert UN-Konferenz über Rassismus
Nach einigen anderen Staaten hat nun auch Frankreich mitgeteilt, dass es nicht an der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen teilnehmen werde. Die Veranstaltung sei bekannt dafür, dass dort antisemitische Aussagen getätigt werden.
Das Büro von Präsident Emmanuel Macron kündigte am Freitag an, dass er und seine Regierung die Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema Rassismus im nächsten Monat nicht besuchen werden. Grund sei die Sorge über "eine Geschichte antisemitischer Äußerungen", zu denen es bei der Veranstaltung komme. In der Erklärung heißt es:
"Der Präsident der Republik ist besorgt über die antisemitischen Äußerungen auf der UN-Rassismuskonferenz in Durban und hat beschlossen, dass Frankreich nicht an der Folgekonferenz in diesem Jahr teilnehmen wird."
Frankreich ist das letzte Land, das einen Boykott des Events zum 20. Jahrestag der Weltkonferenz gegen Rassismus (WCAR) 2001 verkündet hat. Zuvor hatten Australien, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA ebenfalls angekündigt, dass sie die Veranstaltung der UNO in Südafrika boykottieren werden.
Die Begründung des Vereinigten Königreichs ist dieselbe wie die Frankreichs. "Bedenken hinsichtlich des Antisemitismus" sollen zu der Entscheidung, nicht an der Veranstaltung teilzunehmen, geführt haben. Kanada und die USA behaupteten ausdrücklich, dass die Durban Review Conference eine "anti-israelische Stimmung" zum Ausdruck bringe, die kanadische und US-amerikanische Beamte durch ihre Teilnahme nicht billigen könnten. Der australische Premierminister Scott Morrison warf den Vereinten Nationen sogar vor, eine "einseitige und kontroverse Sprache zu verwenden, die Israel ausgrenzt", und erklärte, dass Canberra sich an einer solchen Konferenz "nicht beteiligen" werde.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Veranstaltung von zahlreichen Ländern boykottiert wird. Im Jahr 2009 weigerten sich Australien, Kanada, Deutschland, Israel, Italien, die Niederlande, Neuseeland und Polen, an der Konferenz teilzunehmen. Zwei Jahre später stieg die Zahl der abwesenden Länder auf 14.
Die erste WCAR führte zur Verabschiedung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban, in denen sich die Staaten verpflichten, Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene zu bekämpfen.
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