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Peking zur NATO: Hört mit dem Hochspielen der "Bedrohung aus China" auf

China bezichtigt die NATO der Verleumdung und des Versuchs, Konflikte zu schüren. Anlass hierfür ist eine gemeinsame Erklärung der NATO-Mitgliedsstaaten, in der diese Pekings Vorgehen auf der Weltbühne verurteilen.
Peking zur NATO: Hört mit dem Hochspielen der "Bedrohung aus China" aufQuelle: Reuters © Thomas Peter

Am Montag erklärte die NATO, dass "Chinas entschlossene Ambitionen und sein selbstbewusstes Verhalten eine systemische Herausforderung für die auf Regeln basierende internationale Ordnung und für Bereiche darstellen, die für die Sicherheit des Bündnisses relevant sind". Insbesondere wies die Allianz darauf hin, dass China sein Atomwaffenarsenal schnell ausbaut und militärische Übungen mit Russland durchführt.

Die NATO-Staaten forderten Peking auf, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten und auf der Weltbühne "verantwortungsvoll zu handeln".

Chinas Vertretung bei der EU reagierte am Dienstag mit einer eigenen Erklärung, in der sie der US-geführten Allianz vorwarf, "Chinas friedliche Entwicklung zu missbilligen und die internationale Situation sowie seine eigene Rolle falsch einzuschätzen". Die Denkweise der NATO sei "eine Fortsetzung der Mentalität des Kalten Krieges und der Blockpolitik", hieß es in der Erklärung. Die Vertretung fügte hinzu:

"China ist einer Verteidigungspolitik verpflichtet, die defensiver Natur ist. Unser Streben nach Verteidigung und militärischer Modernisierung ist gerechtfertigt, vernünftig, offen und transparent."

Die chinesischen Diplomaten hoben hervor, dass der Verteidigungshaushalt Pekings etwa 1,3 Prozent des BIP des Landes ausmacht, was unter der NATO-Richtlinie liegt, die von den Mitgliedsstaaten verlangt, mindestens zwei Prozent ihres BIP für die Verteidigung auszugeben. Chinas Atomwaffenarsenal sei "keineswegs in der gleichen Liga" wie das der USA, so die Diplomaten. Peking wirft dem westlichen Block zudem vor, eine Konfrontation zu schaffen und fordert:

"China fordert die NATO auf, Chinas Entwicklung auf rationale Weise zu betrachten und damit aufzuhören, eine vermeintliche 'Bedrohung durch China' in irgendeiner Form hochzuspielen."

NATO-Chef Jens Stoltenberg hatte zuvor erklärt, die Allianz müsse eine gemeinsame Strategie entwickeln, um dem Aufstieg Chinas als wirtschaftlicher und militärischer Macht zu begegnen.

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Montag sagte Stoltenberg im Gespräch mit Reportern, dass die NATO den Dialog und den Kontakt mit Peking im militärischen Bereich aufrechterhalten muss und dass die Verbündeten mit China in Fragen wie Rüstungskontrolle und Afghanistan zusammenarbeiten können.

Das NATO-Treffen fand direkt nach dem G7-Gipfel in Großbritannien statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs unter anderem eine "zeitnahe, transparente, von Experten geleitete und wissenschaftlich fundierte" Untersuchung der Herkunft des Coronavirus in China forderten.

US-Präsident Joe Biden erklärte, es sei wichtig, die Antwort auf die Frage zu kennen, ob das Virus von Tieren in einer natürlichen Umgebung auf den Menschen übertragen wurde oder ob "es ein schief gelaufenes Experiment in einem Labor war". Der Politiker bezog sich damit auf die Theorie, dass das Coronavirus versehentlich aus einem Labor in Wuhan ausgetreten sei.

China weist wiederholt Behauptungen zurück, dass das Virus aus einem Labor "ausgetreten" sei.

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