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Iran: Haben Einigung mit den USA über Aufhebung der Trump-Sanktionen erzielt

In wenigen Tagen soll in Iran ein neuer Präsident gewählt werden. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird ein Hardliner zum neuen Präsidenten. Die westlichen Staaten scheinen bemüht zu sein, das iranische Atomabkommen noch vor der Wahl wiederzubeleben.
Iran: Haben Einigung mit den USA über Aufhebung der Trump-Sanktionen erzieltQuelle: Reuters © Raheb Homavandi

Das iranische Außenministerium hat erklärt, dass das Land endlich eine Einigung mit den USA hinsichtlich der gegen Iran während der Regierungszeit Trumps verhängten Sanktionen erzielt habe. Somit sollen alle Sanktionen aufgehoben werden, die unter Trump gegen die iranische Wirtschaft, einschließlich des Industriesektors, verhängt wurden.

Ein Durchbruch in Wien wird die lang erwartete Erleichterung für den iranischen Ölsektor bringen, der aufgrund der US-Sanktionen offiziell vom globalen Energiemarkt abgeschnitten ist. Said Chatibsadeh, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, erklärte:

"Einige winzige technische, politische, rechtliche und praktische Fragen bleiben. Keine Aufgabe war für die Unterhändler unmöglich, und es gibt keine Sackgasse."

Die Trump-Regierung hatte strenge Sanktionen gegen bestimmte iranische Wirtschaftsbereiche eingeführt. Ziel war es, den iranischen Ölhandel als Teil ihrer "Maximaldruck-Kampagne" einzudämmen, um die nuklearen Ambitionen des Landes zu beschneiden. Washington drohte jedem Land, das Rohöl aus Iran kauft, mit Sekundärsanktionen.

Neben dem Verbot von Rohölexporten umfassten die US-Sanktionen auch Beschränkungen für die iranische Petrochemieindustrie, die Schifffahrt, das Versicherungswesen, das Bankwesen, die Automobilherstellung und den Bausektor sowie ein Verbot von Dollar-Transaktionen. Darüber hinaus hatten die USA individuelle Sanktionen gegen Teheraner Beamte verhängt. Diese wurden bereits letzte Woche aufgehoben.

Das bahnbrechende Abkommen soll dazu führen, dass die Sanktionen, die einst tagtäglich über zwei Millionen Barrel iranischen Rohöls von den internationalen Märkten fernhielten, fallen gelassen werden. Die Erdölproduktion des Landes sank aufgrund der Sanktionen auf unter zwei Millionen Barrel Erdöl am Tag. Das ist der niedrigste Stand seit Beginn des Iran-Irak-Krieges 1980.

Die beiden Seiten sind immer noch in Gesprächen, um das Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben. Dieses zielte darauf ab, die verbleibenden Sanktionen gegen Iran aufzuheben im Austausch dafür, dass Iran sein Atomprogramm drosselt. 

Das Abkommen war vor sechs Jahren von Iran, China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und den USA unterzeichnet worden, aber unter der Trump-Regierung zogen sich die USA einseitig aus dem Abkommen zurück. Teheran reagierte, indem es seine Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht einhielt und unter anderem Uran anreicherte.

Chatibsadeh warnte, dass den Weltmächten "sehr wenig Zeit" bleibe, um das Atomabkommen wiederzubeleben.

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