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Lawrow: Russland ist zufrieden mit Normalisierung der Lage in Bergkarabach
Moskau ist mit der Normalisierung der Lage in Bergkarabach zufrieden. Das teilte der russische Außenminister mit. Eine trilaterale Arbeitsgruppe auf der Ebene der stellvertretenden Premierminister arbeite sehr aktiv und reibungslos daran.
Die Lage in Bergkarabach habe sich im Wesentlichen normalisiert. Die russischen Friedenstruppen würden kleinere Zwischenfälle schnell und effektiv regeln, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einem Treffen mit seinem armenischen Amtskollegen Ara Ajwasjan am Donnerstag. Lawrow stellte fest:
"Wir beobachten positive Tendenzen in der Regelung der Situation in Bergkarabach. Die Sachlage vor Ort hat sich im Wesentlichen normalisiert. Das russische Friedenskontingent, das entlang der Konfliktlinie und des Lachin-Korridors stationiert ist, fungiert als Garant für Sicherheit."
"Kleinere Zwischenfälle, die sich scheinbar bei keinem Einsatz vermeiden lassen, werden von unseren Friedenstruppen schnell und effektiv ausgebügelt. Sie achten auch ständig darauf, einen Gefangenenaustausch zu realisieren."
Eine trilaterale Arbeitsgruppe auf der Ebene der stellvertretenden Premierminister "arbeitet sehr aktiv und reibungslos", betonte der russische Außenminister. Er betonte zudem:
"Wir sind daran interessiert, dass diese Arbeit weitergeht und zum Aufbau eines Dialoges zwischen Baku und Jerewan beiträgt, um die nachhaltige Entwicklung des Südkaukasus zu gewährleisten."
Sein Amtskollege Ara Ajwasjan merkte seinerseits an, dass die Konfliktseiten "bereits eine Reihe von Fragen zur Beilegung der Situation in Bergkarabach besprochen haben." Er fügte hinzu:
"In diesem Zusammenhang betonen wir, wie wichtig es ist, die Bedingungen für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses unter der Ägide der 'Troika' der OSZE-Co-Vorsitzenden zu schaffen."
Der armenische Außenminister betonte:
"Die wichtigste Frage ist, dass Aserbaidschan alle Kriegsgefangenen und inhaftierten Personen freilässt. Diese Aufgabe muss so schnell wie möglich gelöst werden, wofür auch eine Menge Informationen zu fortgesetzten Verbrechen sprechen."
Die Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat, die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung, die Wiederherstellung der Wirtschaft in Bergkarabach sowie die Freigabe der Verkehrsverbindungen müssen ebenfalls als dringende Aufgaben angesehen werden, so Ajwasjan.
Erneute Zusammenstöße zwischen Aserbaidschan und Armenien brachen am 27. September 2020 mit heftigen Kämpfen in der umstrittenen Region Bergkarabach aus. Am 9. November unterzeichneten der russische Präsident Wladimir Putin, der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew und der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan eine gemeinsame Erklärung über einen vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November.
Das Dokument sieht vor, dass die aserbaidschanische und die armenische Seite ihre Positionen beibehalten, einige Bezirke unter die Kontrolle Bakus übergehen und russische Friedenstruppen entlang der Konfliktlinie und des Lachin-Korridors in Bergkarabach stationiert werden. Außerdem ist der Austausch von Kriegsgefangenen "alle für alle" vorgesehen.
Nachdem die russischen Friedenstruppen in der Region stationiert wurden, stabilisierte sich die Lage in Bergkarabach. Zehntausende Einwohner, die während der Feindseligkeiten aus ihren Häusern geflohen waren, kehrten in die Region zurück.
Die Gespräche über die Beilegung des Konfliktes um Bergkarabach laufen seit 1992 im Rahmen der Minsk-Gruppe der OSZE unter der Leitung ihrer drei Co-Vorsitzenden – Russland, Frankreich und die Vereinigten Staaten.
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